Gedanken anläßlich der Jahreshauptversammlung der GAL 2002
Von Christoph Nestor (GAL-Vorstand)
Die Aufmerksamkeit wendet sich derzeit mehr und mehr der Bundestagswahl im September zu. Auch in GAL-Kreisen wird über den Kandidaten Fritz Kuhn, den Wahlkampf, der drohenden (?) Stoiber-Wester-Welle oder anderen Gemälden und Szenarien gesprochen. Grün hat´s nicht leicht, hält aber die Stellung. Manche werden nachdenklich, manche werden aktiv. Viele persönliche Entscheidungen werden da noch gefällt werden.
Trotz aller Bundespolitik geht das Kommunalgeschäft weiter. Wir haben demnächst Halbzeit der Gemeinderatswahlperiode 1999-2002. Ein ganz kurzer Blick zurück: Im Herbst 1999 verliert die GAL bei der Gemeinderatswahl einen Sitz und hat noch sechs Mandate. Neben bundespolitschen Gründen hierfür werden auch hausgemachte Ursachen ausgemacht.
In den über zwei Jahren seitdem ist einiges passiert und es geht weiter:
- GAL-Fraktion und GAL-Vorstand arbeiten Hand in Hand an einem Konzept für die Rückeroberung von 2 Sitzen im Jahr 2004. Dazu gehört eine selbstbewußte inhaltlich Linie, die - vorrangig von den sechs Mandatsträger/innen - sehr gut vertreten wird. Die GAL gewinnen Schritt für Schritt ein neues eigenständiges Profil für die anderen Positionen im Gegensatz zu den Altparteien. Die Akteure/innen werden zunehmend bekannt in der Stadt.
- Auch in den Stadtteilen haben wir nach wie vor aktive Vertreter/innen in den Bezirksbeiräten, natürlich sind nicht alle gleich aktiv, aber wir sind allen dankbar für ihre Hilfe.
- Die GAL steht in Heidelberg selbstverständlich für kommunale grüne Politik. Sie kann durch ihre offene Konstruktion als Wählergemeinschaft ("Grüne und Andere") aber auch darüber hinaus wirken. (Schon 1984 hieß ein GAL-Slogan "Vielfalt" statt "Einfalt"!)
- Im Gemeinderat spielt die GAL eine aktive, kommunikative und durchaus zunehmend auch wieder richtungsweisende Funktion. Die Niederlage wurde verdaut. Wir haben gelernt, daß interne Geschlossenheit und selbstkritische Erörterung der Inhalte sich nicht ausschließen. Die GAL hat wesentlich zur Entzauberung der selbsternannten bürgerlichen "neuen Mehrheit von 1999" beigetragen. Deren vor allem im Verkehr propagierten Ruckzuck-Entscheidungen fanden nicht statt.
- Leider ist das Aushängeschild "grüner Umweltbürgermeister" verloren gegangen als Folge des Mandatsverlustes. Mehr und mehr wird aber klar, daß es ein politisches Ziel sein wird, 2004 schon deswegen wieder 8 Sitze als eindeutig drittstärkste Fraktion zu bekommen, um 2008 wieder eine grüne Persönlichkeit vorzuschlagen, die als Umweltbürgermeister den Irrtum dann endgültig klären wird, es sei "alles erledigt" bei der Ökologie. (Erinnert ihr euch noch: "Wer gut ist, fliegt!" - W.Lachenauer)
- Schon früh nach der 99er Wahl ging die Meinungsbildung in der GAL dahin, daß nur durch eine erfolgreiche Kooperation mit dem grünen Kreisverband ein Wahlerfolg bei der Bundestagswahl auch die GAL einen wichtigen Schritt vorwärts bringt Richtung Ausbau unseres Einflusses in der Stadt. Dies haben wir auch umgesetzt. Und die GAL bietet allen denen Raum, sich kommunalpolitisch zu betätigen, die aus irgendwelchen Gründen dies nicht direkt in der grünen Partei tun wollen.
- Die Kooperation bei wichtigen regionalen Themen mit eigenen und anderen grünen Mandatsträgern klappt. Bestes Beispiel ist die aktuelle ICE-Kampagne. Die GAL hat vielfältig interessierte Mandatsträger und Aktive für viele kommunale und regionale Themenfelder. Aber: es dürfen mehr werden, da es reichlich Themen und Aufgaben gibt.
- Insbesondere für kommunalpolitisch neu oder wieder Interessierte ist es jetzt an der Zeit über den 22.9.2002 hinaus den Blick auf den Oktober 2004 zu werfen. Wenn die CDU mit ihrem lautstarken aber ebenso blinden Aktionismus bei der Straßenbahn Kirchheim, den verschiedenen Neckartunnels und der Brückenstraße endgültig selbst lahm gelegt hat, ist neuer Raum für Inhalte im Kommunalwahlkampf 2004. Man schaue nur beispielhaft auf die Chancen des Thema "Bahnstadt", der regelrechten Brache bei "Jugend" oder dem schwarzen Loch "Zusammenarbeit Umland". Ganz zu schweigen vom Evergreeen "Nahverkehr" (lokal und regional).
- Manche haben sogar schon bemerkt, daß es 2006 OB-Wahlen gibt, bei denen eine ganz neue Konstellation nach Beate Weber völlig andere Aufgaben an uns stellen wird. Ein Grund mehr, ab jetzt schon für 2004 mehr Unterstützung einzusammeln
- Die große Chance der GAL liegt in der Pflege ihre Stärke "Vielfalt". Wir können "Opposition gegen unsinnige Projekte" genauso gut wie Bündnis für "Schritte in die richtige Richtung". Dieses Angebot an alle an kommunalen Themen Interessierte muss jetzt zunehmend deutlich werden, auch durch unsere klare "Parteiergreifung" im Bundestagswahlkampf für Fritz Kuhn.
- Darüber hinaus bieten wir jetzt schon perspektivisch für 2004 Mitarbeit im Vorstand und in Projekten an, die durchaus einmal in einer Kandidatur auf der 2004er GAL-Liste enden können oder sollen. Und wir werden in der zweiten Hälfte der Periode auch mit anderen Kräften in der Stadt über eine Kooperation sprechen, um möglichst wenig Streuverluste zu haben, wenn wir wieder antreten.
- Aus all diesen Gründen: Der alte Vorstand kandidiert wieder und macht ggfls. weiter (die GAL wäre also verwaltet), wünscht sich aber thematische Verstärkung und Ergänzung. Wer also am 7. Mai nach dem Gespräch mit Fritz Kuhn über "Kommunale Finanzen" um 18.15 h (Bahnhofsgaststätte) an der regulären Jahreshauptversammlung teilnimmt, kann sich ja jetzt schon überlegen, ob er einsteigen will in den Zug nach 2004 ... Auf zu neuen Ufern !