Bunte Linke: Soziale Ängste, Bürokratie, Leistungsabbau mit Hartz IV verbunden

Das Unwort des Jahres „Hartz IV“ ist für Millionen Menschen der Begriff, mit dem sie soziale Ängste, Bürokratie, Leistungsabbau und Arbeitszwang verbinden. Auch in Heidelberg befürchten wir ein weiteres Auseinanderdriften des sozialen Gefälles. Anstatt eine breit angelegte öffentliche Diskussion zu führen hüllt sich der Großteil der im Gemeinderat vertretenen Parteien und Gruppenzu diesem Thema in Schweigen.

mehr >>> BL 31.12.2004

Stadt Heidelberg ruft zu Spenden für die Opfer der Flutkatastrophe auf

Spendenkonto eingerichtet – Benefizkonzert des Philharmonischen Orchesters

Das Seebeben im Indischen Ozean und die nachfolgenden Flutwellen haben den Ländern Südostasiens Leid und Zerstörung von unabsehbarem Ausmaß gebracht. Erster Bürgermeister Prof. Dr. Raban von der Malsburg ruft in Vertretung der Oberbürgermeisterin die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Heidelberg zu Spenden für die Opfer der Flutkatastrophe auf.

mehr >>> pa hd 30.12.2004

Verwaltungsreform: Stadt übernimmt neue Aufgaben

Zum 1. Januar 2005 gehen auf die Stadt Heidelberg Zuständigkeiten und Personal bisheriger Landesober- und Sonderbehörden über

Zum 1. Januar 2005 tritt das Gesetz zur Reform der Verwaltungsstruktur (kurz: Verwaltungsreform) in Kraft, das der baden-württembergische Landtag im Juni 2004 beschlossen hat. Danach übernehmen ab Januar 2005 Regierungspräsidien, Stadt- und Landkreise Aufgaben und Personal von bisherigen Landesober- und Sonderbehörden.

mehr >>> pa hd 30.12.2004

Niederlage der Heidelberger Verkehrsbetriebe

Einen Tag vor Weihnachten bescherte das Heidelberger Landgericht den Verkehrsbetrieben der Stadt eine blamable Niederlage. Gleich zwei Kammern erklärten die Entlassung des Straßenbahnchefs durch OB Weber im März für nichtig.

Von Johanna Eberhard - mehr >>> Stuttgarter Zeitung 24.12.2004

Für zukünftigen Jugendgemeinderat:
Jugendrat fordert Rederecht im Gemeinderat

In bezug auf die Funktionen des zuküftigen Jugendgemeinderates besteht weitgehende Einigkeit zwischen der Frau Oberbürgermeisterin und dem Jugendrat. In zwei Punkten allerdings fordert der Jugendrat mehr, als die Frau Oberbürgermeisterin zugestehen will: Neben beratender Stimme im Jugendhilfeausschuß beanspruchen die Vertreter der Jugendlichen auch Rederecht im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuß, im Kulturauschuß und im Gemeinderat. Der Jugendrat hofft hier auf eine positive Entscheidung des Gemeinderates.

al 23.12.2004 - Stellungnahme des Jugendrates

Presseerklärung der HVV 23.12.2004

Heute haben die beiden Kammern für Handelssachen des Landgerichts Heidelberg die Entscheidungen auf die Klagen von Herrn Dr. Vogt, ehemaliger Geschäftsführer der Heidelberger Versorgungs- und Verkehrsbetriebe GmbH, verkündet. Eine seriöse Stellungnahme und Erklärungen zum weiteren Vorgehen können erst nach Vorlage der Urteilsbegründungen abgegeben werden.

Kommentar der Redaktion

Vogt vor Gericht erfolgreich - Widerruf der Bestellung zum Vorstand der HSB nichtig

Den Klagen des Dr. Ing. Manfred Vogt wurde mit den heutigen Urteilen des Landgerichts Heidelberg jeweils stattgebeben. Das Landgericht hat entschieden, dass die Kündigung des Geschäftsführerdienstverhältnisses bei der HVV unwirksam bzw. der Widerruf der Bestellung zum Vorstand der HSB AG nichtig sind.

Presseerklärung des Landgerichtes Heidelberg 23.12.2004

Saubere Luft für Europa

Die Europäische Kommission hat ein Konsultationsverfahren zum Europäischen Aktionsplan „Saubere Luft für Europa“ eröffnet. Ziel ist die Verringerung der Luftverschmutzung. Das Konsultationsverfahren wird als Internetbefragung durchgeführt und richtet sich an die gesamte Öffentlichkeit in der Europäischen Union. Noch bis 31. Januar 2005 ist eine Beteiligung möglich. Abgefragt werden unter an-derem die Mobilität im Alltag, ob sich die Luftqualität in den vergangenen fünf bis zehn Jahren verbessert hat und wie das Problem Luftverschmutzung wahrgenom-men wird. Der Fragebogen in deutscher Sprache ist im Internet unter http://europa.eu.int/yourvoice/consultations/index_de.htm zu finden. Im März 2005 werden die Ergebnisse veröffentlicht.

pa hd 22.12.2005

Haushalt der Stadt Heidelberg eingebracht

Auf der Sitzung des Gemeinderates am 16.12.2004 wurde der Doppelhaushalt für die Jahre 2005/6 eingebracht.

Haushaltsrede der Oberbürgermeisterin - Haushaltsrede des Kämmerers - Grafiken

UNESCO-Geopark Bergstraße-Odenwald erweitert

Stadt Heidelberg wurde als neues Geopark-Mitglied aufgenommen

Das „European Geoparks Network“, Partnerorganisation des „UNESCO Global Network of Geoparks“, hat dem Antrag auf Erweiterung des Geoparks Bergstraße-Odenwald zugestimmt. Er umfasst jetzt 3.200 Quadratkilometer Fläche über drei Bundesländer und reicht nun vom Ried über die Bergstraße und den Odenwald bis hin zum Maintal im Osten und dem Neckartal im Süden. 90 Kommunen und neun Landkreise gehören dazu. Die Stadt Heidelberg ist als neues Mitglied hinzugekommen.

mehr >>> pa hd 15.12.2004

Weihnachtsbäume für Brasilien
Ein Stück Regenwald unterm Weihnachtsbaum

Rund 30 Hektar ist es nun schon groß, das „Heidelberger Wäldchen“ in Brasilien – und wird durch Spenden von Heidelbergerinnen und Heidelbergern immer größer. „Als originelles, aber gleichzeitig sinnvolles Weihnachtsgeschenk schlagen wir ein Stück Regenwald vor“, so Brigitte Heinz vom BUND Heidelberg, der zusammen mit dem Agenda-Büro der Stadt das Projekt unterstützt.

mehr >>> BUND Heidelberg 14.12.2004

Keine Sondersitzung des Bezirksbeirates Rohrbach zum Thema “Umbau am Rohrbach Markt"

“Wir müssen Ihnen leider mitteilen, dass die Planunterlagen noch keinen Stand haben, der eine zielführende Beratung Ihres Gremiums erlaubt..."

Mit diesen Worten sagte das Stadtplanungsamt die einstimmig geforderte Sondersitzung des Bezirksbeirates Rohrbach zum Thema “Umbau am Rohrbach Markt" ab. Ein weiterer Schritt in einer schier unerträglichen Hinhaltetaktik der Verwaltung.

mehr >>> der punker 8.12.2004

Berufsverbot gegen Michael Csaszkóczy: Klage beim Verwaltungsgericht erhoben

Gegen das Berufsverbot gegen ihn verhängte Berufsverbot hat der Realschullehrer Michael Csaszkóczy jetzt Klage beim Verwaltungsgericht erhoben, nachdem sein Widerspruch gegen das Einstellungsverbot vom Oberschulamt zurückgewiesen wurde.

mehr >>> jl/al 30.11.2004

Heidelberger Stadtwald erhält Gütesiegel

Die Waldbewirtschaftung der Stadt Heidelberg hat kürzlich durch die Verleihung des Gütesiegels des Forest Stewardship Council (FSC) eine hohe Auszeichnung erhalten: der Stadtwald ist ab sofort FSC-zertifiziert. FSC ist eine weltweit tätige Organisation, die Betriebe, die sich in besonderem Maße der Nachhaltigkeit und einem naturverträglichen Umgang mit den Naturgütern verschrieben haben, auszeichnet und die Vermarktung von Produkten aus diesen Betrieben unter einem international anerkannten Gütesiegel erlaubt.

mehr >>> pa hd 26.11.2004

Fachbeirat Bahnstadt jetzt vollständig

Der Gemeinderat der Stadt Heidelberg hat im Mai dieses Jahres beschlossen, einen „Fachbeirat Bahnstadt“ einzurichten, der die Aufgabe hat, dem Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss und dem Gemeinderat bei der Entwicklung des neuen Stadtteils zuzuarbeiten und diese Gremien zu beraten.

Am 18. November 2004 hat der Gemeinderat als externe Mitglieder des Fachbeirates Bahnstadt folgende Persönlichkeiten benannt:

mehr >>> pa hd 26.11.2004

Gasunternehmen werden Planfeststellung für Rohrbacher Trasse beantragen!
von Hans-Jürgen Fuchs

Jetzt ist es amtlich. Wie unzweideutig aus einem Papier des Ingenieur- und Planungsbüros LANG GbR (Moers /Stuttgart) hervorgeht, das dem punker zuging, werden Wingas und e-on Ruhrgas beantragen, ihre Gastrasse durch Rohrbacher Felder und Weinberge bauen zu dürfen. Wörtlich heißt es in dem Papier:

mehr >>> hjf 25.11.2004

Dr. Herbert Derwein – Privatgelehrter und Heimatforscher

Seit 1970 gibt es in Handschuhsheim eine Derweinstraße. Sie erinnert – wie eine Gedenktafel in der Tiefburg – an den 1961 verstorbenen Heidelberger Stadtarchivar und Heimatforscher Dr. Herbert Derwein.

Zu seinem Andenken hat die Interessengemeinschaft Handschuhsheim e.V. (IGH) Legendenschilder mit den Lebensdaten Derweins zur Ergänzung der Straßennamensschilder gestiftet. Sie wurden am Montag, 22. November 2004, in der Derweinstraße (sie verbindet die Burgstraße und die Straße Zum Steinberg) enthüllt.

IGH /pa hd 23.11.2004

Kooperation bei Hartz IV

Stadt Heidelberg und Agentur für Arbeit Heidelberg wollen Arbeitsgemeinschaft zur Umsetzung gründen

Zur Umsetzung der Hartz IV-Gesetze wollen die Stadt Heidelberg und die Agentur für Arbeit Heidelberg eine Arbeitsgemeinschaft gründen, die künftig die Betreuung "erwerbsfähiger Hilfebedürftiger" übernimmt. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 18. November einer entsprechenden Absichtserklärung zugestimmt. Von der Sozialgesetzreform betroffen sind in Heidelberg circa 3.000 so genannte Bedarfsgemeinschaften. Diese Einzelpersonen oder Lebensgemeinschaften, gegebenenfalls mit minderjährigen Kindern, werden nach der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum 1. Januar 2005 das so genannte Arbeitslosengeld II beziehen.

mehr >>> pa hd / al 19.11.2004

Dr. Joachim Gerner wird neuer Sozial- und Kulturbürgermeister der Stadt Heidelberg

Der Gemeinderat hat in öffentlicher Sitzung am Donnerstag, 18.November, Dr. Joachim Gerner zum neuen Bürgermeister für Soziales, Schule und Kultur der Stadt Heidelberg gewählt. Der 50-jährige Leiter des Kulturamtes der Stadt Ulm tritt damit am 1. Januar 2005 die Nachfolge von Bürgermeister Dr. Jürgen Beß an, der nach 16-jähriger Amtszeit Ende des Jahres in den Ruhestand geht. Wie häufig bei einer Dezernetenwahl war der Gemeinderat für eine Überaschung gut...

mehr >>> al 19.11.2004

Der Winter kommt und die alten Winterreifen sind abgefahren:
Mit dem Reifenwechsel Geld sparen und die Umwelt schonen!

Der schnelle Griff zum nächstbesten Reifentyp ist jedoch oft teuer erkauft. Nach einer Untersuchung des Umweltbundesamtes erfüllten 2003 fast zwei Drittel der Reifen nicht die Kriterien des Umweltzeichens “Blauer Engel”. Diese Reifen verursachen nicht nur zu viel Lärm, sondern vergeuden auch nutzlos Benzin und damit ihr Geld. Bis zu 5% der Benzinkosten können alleine durch die Reifenwahl eingespart werden. Leider ist es noch nicht möglich das Umweltzeichen auf den Reifen zu finden. Um sich dennoch auf dem Markt orientieren zu können, bietet die Umweltberatung an, den Reifentest Interessierten zuzuschicken.
BUND-Umweltberatung: Telefon 06221-25817 oder E-Mail bund.heidelberg@bund.net - TÜV Gutachten

Die Welt ein bisschen besser gemacht

Sie wurde ein Hit, die 72-Stunden Aktion von BDKJ und Katholischem Jugendbüro in Heidelberg. Das zu diesem Anlaß komponierte Lied brachte schon während der Auftaktveranstaltung auf dem Universitätsplatz an die 400 Kinder und Jugendliche in Schwung, die sich dort am 7. Oktober nachmittags mit ihren Aktionsbegleitern eingefunden hatten und fieberhaft auf die Vergabe der Aufgaben warteten, die sie in den kommenden 72 Stunden zu lösen hatten.

mehr >>> Kirche auf dem Weg 11/2004

Thorsten Schmidt zieht Bewerbung für das Amt des Sozial- und Kulturbürgermeisters zurück

Am Donnerstag, 18. November, soll sich der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung entscheiden, wer von den Bewerbern das Amt ab 1. Januar 2005 übernehmen soll. Zur Wahl stehen bislang der Speyerer Amtsleiter im Schul-, Kultur- und Sozialdezernat Ewald Johannes Gaden (49), der Ulmer Kultu-ramtsleiter Joachim Gerner (50) und der Leiter des Kulturservice der Stadt Heidelberg und des Musikfestivals „Heidelberger Frühling“ Thorsten Schmidt (42).

Nun hat Thorsten Schmidt der Verwaltungsspitze mitgeteilt, dass er seine Bewerbung vorzeitig zurückzieht.

pa hd/al 11.11.2004

Bebauungsplan Schollengewann–Nord liegt aus

Der Gemeinderat der Stadt Heidelberg hat in seiner Sitzung am 14. Oktober 2004 den Entwurf des Bebauungsplans für den nördlichen Teil des Plangebietes Schollengewann im Stadtteil Wieblingen beschlossen. Der Entwurf des Bebauungsplans wird vom 8. November bis 10. Dezember 2004 im Technischen Bürgeramt der Stadt Heidelberg, Verwaltungsgebäude Prinz Carl, Kornmarkt 1, und zu den üblichen Öffnungszeiten im Bürgeramt Wieblingen öffentlich ausgelegt. Die Heidelberger Bürgerinnen und Bürgern haben hier die Möglichkeit, sich über die Planung zu informieren und Bedenken und Anregungen vorzubringen.

pa hd/al 5.11.2004

Kleine Anfrage der Abg. Theresia Bauer GRÜNE & Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport:
Berufsverbot für den Heidelberger Studienassessor M. C.

Eingegangen: 13. 09. 2004 / Ausgegeben: 03. 11. 2004

K l e i n e A n f r a g e

Ich frage die Landesregierung:

1. Aus welchen Gründen hat die Landesregierung den Antrag des Lehramtsassessors M. C. aus Heidelberg auf Einstellung in den Schuldienst des Landes Baden-Württemberg als Realschullehrer abgelehnt? ...

Wortlaut von Anfrage und Antwort

Scharfe politische Töne auf dem Bergfriedhof
Gestern beim Gedenken an die Opfer des Faschismus - Deutliche Absage der Veranstalter an "neoliberale Globalisierung"
Den Opfern des Faschismus und der rechten Gewalt wurde gestern auf dem Heidelberger Bergfriedhof gedacht. Eingeladen hatten neben dem Deutschen Gewerkschaftsbund unter anderem auch der Bund der Antifaschisten.

mehr >>> Von Fritz Quoos - RNZ REGIONAL - HEIDELBERG 02.11.2004

Klage gegen den Neubau der Straßenbahnlinie von Heidelberg nach Kirchheim abgewiesen

Mit seinem heute verkündetem Urteil hat der 5. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg die Klage einer betroffenen Grundstückseigentümerin gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Karlsruhe vom 9. März 2004 für den Neubau der Straßenbahn von Heidelberg nach Kirchheim abgewiesen.

mehr >>> VGH Mannheim 2.11.2004 - Stellungnahme Regierungspräsidium Karlsruhe - Stellungnahme OB Weber

ödp Heidelberg kämpft weiter für eine saubere Bahnstadt

Laut Auskunft vom Amt für Umweltschutz, Energie und Gesundheitsförderung vom 16. September 2004 enthalten Bahnschwellen Steinkohlenteeröl. Dieses enthält eine Vielzahl von polycyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK), so auch das als krebserzeugend, mutagen und eingestufte Benzoapyren. ...
Die ödp hat dem Amt für Umweltschutz Fotomaterial überreicht, auf dem zu sehen ist, wie sorglos z.B. die Halle 02 mit den Bahnschwellen umgeht.

mehr >>> ödp 28.10.2004

Empfehlung für drei Bewerber um das
Amt des Sozial- und Kulturbürgermeisters

In nicht öffentlicher Sitzung hat der Haupt- und Finanzausschuss des Heidelberger Gemeinderates am heutigen Mittwoch eine Empfehlung für drei Bewerber um die Position des Bürgermeisters der Stadt Heidelberg abgegeben, der für Soziale Angelegenheiten und Altenarbeit, Kinder- und Jugendarbeit, Schulen und alle Kulturbereiche Verantwortung trägt: den Speyerer Amtsleiter im Schul-, Kultur- und Sozialdezernat Ewald Johannes Gaden (49), den Ulmer Kulturamtsleiter Joachim Gerner (50) und den Leiter des Kulturservice der Stadt Heidelberg und des Musikfestivals „Heidelberger Frühling“ Thorsten Schmidt (42). Fünf Bewerber hatten sich – nach einer Vorauswahl des Gemeinderates aus den insgesamt 30 Bewerberinnen und Bewerbern – in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vorgestellt.

pa hd 27.10.2004

Bürger für Heidelberg fordern Bürgerbeirat für Bahnstadt

Neben öffentlichen Veranstaltungen fordern die Bürger für Heidelberg einen repräsentativ zusammengesetzten und kontinuierlich arbeitenden Bürgerbeirat für die Bahnstadt. Dieser soll neben dem "Fachbeirat" die Vielfalt der in der Bürgerschaft vorhandenen Meinungen und Interessen zusammenführen.

BfHD 26.10.2004 mehr >>> Brief an OB - Bürgerbeteiligungsmodell

Umwelt- und Prognose-Institut (UPI):
Auf beiden Seiten der Rohrbacherstraße einen Radfahrerschutzstreifen markieren

Bei der Renovierung der Rohrbacherstraße schlägt das UPI vor auf beiden Seiten der Straße einen sogenannten Schutzstreifen für Radfahrer zu markieren (unterbrochene Linie, die von Kraftfahrzeugen überfahren werden darf).

Bunte Linke, GAL und SPD haben im Gemeinderat einen Tagesordnungpunkt zu diesem Thema beantragt.

mehr >>> der punker 24.10.2004 - Konzept des UPI - Antrag im Gemeinderat

Claus Wichmann, MdL (Heidelberg) und Regina Schmidt-Kühner, MdL (Karlsruhe) fordern:
Kein Berufsverbot für Michael Csaszkóczy!

Die Wiederbelebung des Radikalenerlass von 1972 in Baden-Württemberg erfüllt die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Claus Wichmann und Regina Schmidt Kühner mit großer Sorge. Die Praxis der Berufsverbote sei in den 70er und 80er Jahren auf weltweite Kritik gestoßen.

mehr >>> CW/RSK 22.10.2004

"Bolzplatz statt Baugrube“
Jugendrat Heidelberg fordert Zwischennutzung des Geländes neben der Print Media Academy für Jugendliche

„8500 Quadratmeter freier Raum mitten in der Stadt, das ist doch ideal für einen Bolzplatz, frei nutzbare Sportanlagen gibt es in der Stadt sowieso viel zu wenig“, finden die Jugendratssprecher Philipp Neureither (21) und Lucas Guttenberg (15). Jetzt, wo die Druckmaschinen ihr Business Center begraben haben, sei schnelles Handeln gefragt. Sie fordern die Stadt auf, die im September 2003 einstimmig vom Bezirksbeirat Bergheim gestartete Initiative schnellstmöglich wieder aufzugreifen, im Zuge derer die Heidelberger Druckmaschinen die Nutzung des brachliegenden Geländes neben der Print Media Academy als Bolzplatz bereits prinzipiell zugesagt hatten.

mehr >>> JR 21.10.2004

TREND 2004 - Verlockende Vielfalt

Zwischen 30. Oktober und 1. November lädt die Umwelterlebnismesse TREND zum bereits neunten Mal in die Heidelberger Stadthalle. Einmal mehr erwartet die Besucher ein Programm der Superlative. Mehr als 150 Aussteller präsentieren eine breit gefächerte Palette an ökologischen Produkten und Dienstleistungen aus den verschiedensten Lebensbereichen. Mit ihrem einzigartig vielfältigen Angebot aus Waren und Dienstleistungen, aber auch Workshops und Vorträgen aus den Themenbereichen Umwelt, Gesundheit und Zukunft ist die TREND größte Messe ihrer Art in ganz Süddeutschland.

umweltdirekt 14.10.2004 - Programm

Tempo 30 in der Neuenheimer Landstraße

Schilder werden in der kommenden Woche aufgestellt

Die Stadt Heidelberg wird die höchstzulässige Geschwindigkeit in der Neuenheimer Landstraße im Abschnitt zwischen den Hausnummern 18 und 56 wieder auf 30 Kilometer pro Stunde beschränken, um die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern zu erhöhen.

mehr >>> pa hd 14.10.2004

Neuer Grundstückmarktbericht für Heidelberg

Umsätze und Preise weitgehend unverändert

Der Grundstücksmarkt in Heidelberg zeichnete sich in den beiden zurückliegenden Jahren durch unverändert hohe Umsätze bei stagnierenden bis leicht rückläufigen Preisen aus. Das ist das Fazit des neuen Grundstücksmarktberichts 2002/2003 für die Stadt Heidelberg.

mehr >>> pa hd 14.10.2004

„Kennt Ihr die Armen Eurer Stadt?“

Pastoralkonferenz der katholischen Kirche informierte sich über Mörgelgewann /
Resolution für innerkirchlichen Handlungsbedarf

„Kennt Ihr die Armen Eurer Stadt?“ fragte Mutter Teresa beim Katholikentag in Freiburg 1978. Ausgehend von dieser Frage wird jede Gemeinde/Seelsorgeeinheit gebeten, sich einen Überblick über die soziale Situation ihres Ortes zu verschaffen und den lebensraumorientierten Ansatz der diakonischen Pastoral als Grundlage aller Hilfsangebote für Menschen in Not zu diskutieren.

Über die Gemeinwesenarbeit im Mörgelgewann informierten sich die hauptamlichen MitarbeiterInnen des Dekanats auf der letzten Pastoralkonferenz vor den Sommerferien.

mehr >>> Kirche auf dem Weg 10-2004

BL-Stadtrat: Die städtischen Planungsinstrumente im Altklinikum einzusetzen

"Für das Gebiet des Altklinikums in Bergheim brauchen wir einen Bebauungsplan, eine Veränderungssperre und eine Vorkaufsrechtsatzung", verlangt Dr. Arnulf Weiler-Lorentz, Stadtrat der Bunten Linken in einer Presseerklärung. Der Stadtrat möchte dieses Thema auf der Tagesordnung des Gemeinderat sehen, weil „es jetzt dringlich ist, die städtischen Planungsinstrumente einzusetzen“. Schließlich dürfe man nicht davon ausgehen, dass die Interessen der Stadt und des Landes deckungsgleich seien.

mehr >>> al 12.10.2004

Veranstaltung der Thoraxklinik zu Ehren von Albert Fraenkel

Zu Ehren des 1938 verstorbenen Arztes und ehemaligen Leiters der damaligen Tuberkuloseklinik Albert Fraenkel veranstaltete die Thoraxklinik eine Tagung, verbunden mit der Enthüllung einer Büste des Arztes im Garten der Klinik. Dr. Joachim Haun, Geschäftsführer der Thoraxklinik, begrüßte besonders die anwesende Enkelin und zwei Enkel von Albert Fraenkel. Er fragte nach dem Sinn dieser Ehrung, und meinte, dass zum einen die Thoraxklink damit ihre Vergangenheit entdecke, erarbeitete und bewahre, ihre 100-jährige Geschichte.

mehr >>> der punker 8.10.2004

Interkulturelles Fest „Heidelberger und Migranten feiern“

Bereits zum sechsten Mal veranstaltet die Arbeitsgruppe „Älter werden in der neuen Heimat“ am Samstag, 9. Oktober, im Gemeindesaal St. Albert, Bergheimerstraße 108, ein interkulturelles Fest. Das Fest steht unter dem Motto „Heidelberger und Migranten feiern“ und richtet sich besonders an ältere ausländische Mitbürger/innen und an alle älteren deutschen Heidelberger/innen, die sich für andere Kulturen interessieren. Ziel des interkulturellen Festes ist es, ein besseres Miteinander und besseres Verständnis von Menschen aus verschiedenen Ländern untereinander zu fördern. Darüber hinaus sind alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen, sich dort über die Angebote der Altenhilfe informieren.

mehr >>> pa hd 6.10.2004

Die meisten Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Ausschußsitzungen des Gemeinderates in der Stadtpolitik

BL-Stadtrat Weiler-Lorentz teilt Rechtsauffassung von OB Weber nicht

Aus seinem Schreiben an die Stadtverwaltung: "...der Kommentar von Kunze/Bronner/Katz sagt unter "Geschäftsgang beratender Ausschüsse" hier eindeutig: "Entsprechend dem Sinn und Zweck der grundsätzlichen Nichtöffenlichkeit beratender Ausschüsse ... ist über den Gang und das Ergebnis einer nichtöffentlichen Beratung Verschwiegenheit zu wahren; bei Angelegenheiten, die anschließend in öffentlicher Gemeinderatssitzung zu behandeln sind, gilt diese Verschwiegenheitspflicht dagegen nicht in bezug auf den Gegenstand der Beratung." Die Stadtpolitik Heidelberg wird in Zukunft diese Punkte im Kalender bei den Ausschußsitzungen aufführen.

al 4.10.2004

Neues Informationssystem für Bürgerinnen und Bürger seit heute online

Ab sofort können sich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger im Internet aktuell über die Arbeit des Gemeinderates und der Bezirksbeiräte informieren. Mit dem neuen System „Session“ haben alle interessierten Bürgerinnen und Bürger Zugriff auf Kalender und Einladungen zu den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates, der Ausschüsse und der Bezirksbeiräte. Vorlagen, Anträge, Anfragen und Beschlussläufe aus öffentlichen Sitzungen können eingesehen, Abstimmungsergebnisse nach den Sitzungen abgerufen werden. Die Einwahl erfolgt über „Informationssystem“.

pa hd 23.9.2004

Besuch von OB Mandroux in Heidelberg

Neue Oberbürgermeisterin von Montpellier ist mit einer Delegation erstmals zu Gast am Neckar

Die neue Oberbürgermeisterin von Montpellier, Hélène Mandroux, besucht zum ersten Mal Heidelberg. Das 63-jährige Stadtoberhaupt aus Heidelbergs südfranzösischer Partnerstadt ist vom 24. bis 26. September, rund um den Heidelberger Herbst, mit einer Delegation zu Gast am Neckar. Begleitet wird Mandroux, den Beigeordneten Bernard Fabre und Fanny Dombre-Coste und der Leiterin der Internationalen Beziehungen, Marie-Josée Jean.

Hélène Mandroux ist seit April 2004 Oberbürgermeisterin der Stadt Montpellier. Die ausgebildete Ärztin ist Mutter von drei Kindern. Von 1983 bis 1989 war sie Stadträtin in Montpellier, seit 1989 Stellvertreterin des ehemaligen Oberbürgermeisters Georges Frêche, der im Frühjahr 2004 zum Präsidenten der Region Languedoc-Roussillon gewählt wurde. Wie ihr Vorgänger ist Hélène Mandroux Mitglied der Sozialistischen Partei.

pa hd 21.9.2004

Heidelberger Gemeinderat hat sich konstituiert

Der am 13. Juni dieses Jahres gewählte Gemeinderat der Stadt Heidelberg hat seine Arbeit aufgenommen. In der ersten Sitzung nach der Wahl verpflichtete Oberbürgermeisterin Beate Weber die 40 Stadträtinnen und Stadträte auf ihr Ehrenamt. Acht von ihnen sind neu in dem Gremium. Sie wurden entweder zum ersten Mal in den Gemeinderat gewählt – wie Prof. Dr. Hans-Güther Sonntag, Memet Kiliç, Kai Dondorf und Dirk Niebel MdB – oder sie gehörten ihm schon früher einmal an und zogen jetzt nach mehrjähriger Pause erneut in den Gemeinderat (Margrit Nissen, Dr. Barbara Greven-Aschoff und Dr. Arnulf Weiler-Lorentz).

mehr >>> pa hd 22.9.2004

Theresia Bauer (B90/Grüne) bringt im Landtag Große Anfrage zu Berufverboten ein - 19.9.2004

Tag des Offenen Denkmals:
Protest gegen die Zerstörung des Denkmales Palais Nebel

Die Bürger für Heidelberg und die Bunte Linke protestierten am Tag des Offenen Denkmals gegen die Zerstörung des Gartens des Palais Nebel - und damit der Gesamtheit des Denkmals.

mehr >>> al 19.9.2004

Michael Csaszkóczy für eine Bürgerplakette vorgeschlagen

Als Kandidaten für eine Bürgerplakette, die die Stadt Heidelberg zur Förderung von Zivilcourage jährlich vergibt, hat die Bunte Linke Michael Csaszkóczy vorgeschlagen.

mehr >>> BL 16.9.2004

Michael Csaszkóczy: Stellungnahme zum Berufsverbot

Am 26.8.2004 hat das Kultusministerium Baden-Württemberg seinen Beschluss verkündet, mich aus politischen Gründen nicht zum Schuldienst zuzulassen. Damit wird nicht nur für mich persönlich eine langjährige Ausbildung und meine gesamte berufliche Existenz zunichte gemacht.

mehr >>> MC 15.9.2004

Heidelberger Initiative Psychiatrie-Erfahrener:
Preisgünstige Zeitkarte auch für Frührentner oder Erwerbsunfähige

... fordern wir, dass auch Frührentner und Grundsicherungsbezieher die “Karte ab 60” nutzen können. Zu diesem Zweck sammeln wir Unterschriften. Diese möchten wir an den Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) weiterleiten.

mehr >>> HEIPER 7.9.2004 - Unterschriftenliste

Abstimmaktion zum Antikriegstag / Mehrheit lehnt EU-Verfassung ab

Im Rahmen einer Kundgebung der Heidelberger Friedensbewegung zum Antikriegstag wurde auch über die geplante Verfassung der Europäischen Union informiert und eine Abstimmaktion hierzu durchgeführt. Diese Verfassung enthält eine ganze Reihe von Bestimmungen, die aus friedens- wie sozialpolitischer Sicht äußerst problematisch sind. Zu dreien dieser Punkte wurden den Passanten auf einem Wahlzettel Fragen gestellt.

mehr >>> jg 5.9.2004

Berufsverbot gegen Michael Csaszkóczy ausgesprochen

Baden-Württembergs Kultusministerin Schavan hat heute den Medien
verkündet, dass dem Heidelberger Realschullehrer Michael Csaszkóczy die Einstellung in den Schuldienst verwehrt wird. Nachdem die Entscheidung lange hinausgezögert worden war, erfolgte diese Bekanntgabe, wie das Solidaritätskomitee gegen das Berufsverbot (für Michael Csaszkóczy) schon befürchtet hatte, mitten in den Sommerferien.

mehr >>> Solidaritätskomitee gegen Berufsverbote 25.8.2004

Drohendes Berufsverbot für Michael Csaszkóczy
Nachdem die Ludwigsburger Kreiszeitung als erste Tageszeitung darüber berichtet hatte, beschäftigen sich inzwischen zahlreiche Presseorgane mit der baden-württembergischen Neuauflage von Berufsverbot. Hier die aktuellsten Artikel:

- Stuttgarter Zeitung 10.8.2004
- Stuttgarter Nachrichten 11.8.2004
- Südkurier 11.8.2004
- Frankfurter Rundschau 11.8.2004
- Zeitung der StudentInnenschaft der Philosophischen
Fakultät der Universität Köln - Juni/Juli 2004
- Pressemitteilung der LandesAstenKonferenz (Organ der Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg) vom 19.08.04

al 23.8.2004

Kurzbericht über die Bautätigkeit 2003 erschienen

Das Amt für Stadtentwicklung und Statistik der Stadt Heidelberg hat einen Kurzbericht zur Bautätigkeit im Jahre 2003 veröffentlicht. Der Bericht gibt einen Überblick über die Entwicklung und räumliche Verteilung des Wohnungsbestandes im Heidelberger Stadtgebiet, zusätzlich untergliedert nach Stadtteilen. Der Kurzbericht ist beim Amt für Stadtentwicklung und Statistik der Stadt Heidelberg, Rathaus, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg für zwei Euro plus Versandgebühr erhältlich.

pa hd 23.8. 2004

Rohrbacher Stadtteilverein schreibt an Ruhrgas AG

Der Stadtteilvereinsvorsitzende Bernd Frauenfeld wandte sich dieser Tage an die Ruhrgas AG und erneuerte seine Einwände gegen die geplante Erdgarleitung über Rohrbacher Gemarkung.

mehr >>> bf 16.8.2004

Bunte Linke erklärt Heidelberg zur Atomwaffenfreien Stadt

Zum Jahrestag der Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki am 6.8. und 9.8.1945 erklärte die Bunte Linke die Stadt Heidelberg symbolisch zur Atomwaffenfreien Stadt. "Dieser erste Einsatz thermonuklearer Waffen darf nicht in Vergessenheit geraten”, begründete Sprecherin Vera Glitscher die Aktion, bei der unter den Heidelberger Ortsschildern ein Zusatz “Atomwaffenfreie Stadt – 6.August 1945 – Nie wieder Hiroshima und Nagasaki” angebracht wurde. Zehntausende Menschen verglühten durch diesen Atombombeneinsatz im letzten Jahr des II.Weltkrieges sofort oder starben einen langsamen qualvollen Tod. Noch heute leiden und sterben Menschen an den Folgen der atomaren Verseuchung.

Bild: Markus Götz
mehr >>> bl 7.8.2004

Rohrbach: Gasfirmen auf dem Rückzug? Die RNZ berichtete am 4. August 2004, die WINGAS habe auf Anfrage mitgeteilt, „dass die beiden Ferngasunternehmen den für 2005 geplanten Bau der Süddeutschen Erdgasleitung (SEL) verschieben. Zur Begründung heißt es: "Bei der Durchführung des Raumordnungsverfahrens und der Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens hat sich eine Vielzahl an Trassenvarianten ergeben, die weiter zu prüfen und zu bewerten sind. Die Unternehmen werden aber die für das Leitungsbauprojekt notwendigen behördlichen Verfahren weiter vorantreiben.” ...
Doch gibt es keinen Grund zur Entwarnung.

mehr >>> Hans-Jürgen Fuchs 4.8.2004

Geschaßter Technischer Vorstand der HSB erzielt Teilerfolg vor GerichtDas Landgericht hat Manfred Vogt bestätigt, daß die bisher vorgebrachten Argumente der HSB für eine fristlose Kündigung nicht ausreichen. Die Richter empfahlen, einen Aufhebungsvertrag zu schließen. Dies aber könnte für die HSB eine Abfindesumme von mehr als Euro 700 000 bedeuten. Vogt, der seinen Posten seit April 2002 innehatte, wurde im Febuar diesen Jahres einstimmig vom Aufsichtsrat abberufen. (Die SP berichtete.)

al 1.8.2004 - Kommentar

Protest aus Frankreich:
Institut für Sozialgeschichte schreibt an Schavan wegen des Berufsverbots für M. Csaszkóczy... Bitte, sehr geehrte Frau Ministerin, weisen Sie die Vorwürfe des Verfassungsschutzes als gegenstandslos zurück und stimmen
Sie der Einstellung von Michael Csaszkoczy in den Schuldienst zu. ...

rb 26.7.2004 - Brief

Bunte Linke legt Kosten für Kommunalwahl offen
Wahlkampf ausschließlich über Spenden finanziert In ihrem Wahlprogramm zu den Heidelberger Kommunalwahlen 2004 fordert die Bunte Linke mehr Transparenz in Angelegenheiten des Gemeinderats und der Stadtverwaltung ein. Konsequenter Weise gehört zur Umsetzung eines solchen Anspruchs auch die Offenlegung von Wahlkampfspenden und Wahlkampfkosten. Aus diesem Grunde veröffentlicht die Bunte Linke ihrer Einnahmen und Ausgaben für den Kommunalwahlkampf 2004 und fordert die anderen im neuen Heidelberger Gemeinderat vertretenen Gruppierungen auf, es ihr gleich zu tun.

mehr >>> BL 26.7.2004

Aktionstag „Autonomes Zentrum Heidelberg - Raus aus dem Exil“!...
Neben den bis zu 100 versammelten AZ-SympathisantInnen informierten sich zahlreiche interessierte PassantInnen über das Autonome Zentrum (im Exil) und beteiligten sich rege an Diskussionen und den laufenden Aktivitäten. Gerade auf Grund dieses positiven Feedbacks von StadtbummlerInnen können wir den heutigen Aktionstag als vollen Erfolg verbuchen, da es uns wieder einmal möglich war, unsere Vorstellungen eines selbstverwalteten Zentrums und die Forderung nach neuen Räumen einer breiten Öffentlichkeit zu vermitteln. ...

mehr >>> az 24.7.2004

Straßenbahn nach Kirchheim:
Spatenstich für den ersten Bauabschnitt erfolgtDer Minister für Umwelt und Verkehr des Landes Baden-Württemberg Stefan Mappus, Oberbürgermeisterin Beate Weber, die Vorstandsvorsitzende der Heidelberger Straßen- und Bergbahn AG Heike Kuntz und der Geschäftsbereichsleiter Planung und Leistungsangebot beim Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) Werner Schreiner nahmen heute gemeinsam den Spatenstich für den Bau der Straßenbahn nach Kirchheim vor.

mehr >>> pa hd 21.7.2004

Liebling, ich habe die Trasse geschrumpft!
Oder: Die Rückkehr des Rohrbacher Bermudadreiecks Viele wähnten sich in Sicherheit: Das berüchtigte Rohrbacher Bermudadreieck, das vor einiger Zeit einen großen Park verschlungen und als Piazza wieder ausgespuckt hatte, hat uns seit vielen Monaten in Ruhe gelassen. So dass man dachte, es hätte sich in andere, womöglich wärmere Gefilde zurück gezogen. Doch weit gefehlt! Das Bermudadreieck meldet sich zurück. Und wieder verschlingt es etwas und spuckt es verkleinerter wieder aus. Diesmal geht es nicht um Gelände, das heißt eigentlich geht es wohl um Gelände, aber das Bermudadreieck gaukelt und vor, es sei genügsam geworden. Es frisst zunächst einmal kein Gelände, sondern Zahlen. So wird die Trasse durch die Rohrbacher Weinberge von Tag zu Tag schmäler.

mehr >>> der punker 16.7.2004

Kampagne GENug -WTO! fordert: "WTO - Hände weg von unserer Nahrung" Attac, BUND und BUNDjugend hatten im Frühjahr dazu aufgerufen, einen Einspruch gegen die Welthandelsorganisation (WTO) zu unterzeichnen ("WTO - Hände weg von unserer Nahrung").Im Frühjahr reiste eine fünf Meter große, aufblasbare Gentomate durch 40 deutsche Städte. Mit dieser Aktionstour wurden auch in Heidelberg BürgerInnen über den Handelsstreit um Gentechnik, die Macht der WTO und die Gefahren der Gentechnik informiert. Die Resonanz war hervorragend - sowohl bei den PassantInnen als auch bei der Presse.

mehr >>> ATTAC/BUND 16.7.2004 - Information zur Kampagne

Die Bahnstadt – Heidelbergs Stadtteil der ZukunftStadt informierte Bürgerinnen und Bürger über die Bahnstadt-Planung

Erstmals seit Gründung des Emmertsgrundes Ende der 60er Jahre wird mit der Bahnstadt in Heidelberg ein neuer Stadtteil geplant und gebaut. Das 116 Hektar große Areal südwestlich des Hauptbahnhofs ist größer als die Altstadt und Heidelbergs Entwicklungsfläche der Zukunft. Hier sollen einmal rund 5.000 Menschen wohnen und 7.000 arbeiten.

mehr >>> pa hd 16.7.2004 - Bild: rothe

Keine Erdgasleitung auf Rohrbacher Gemarkung!
Sternmarsch am 10. Juli 2004Rund 500 Teilnehmer an Demonstration gegen die Trasse der geplanten Erdgasleitung

mehr >>>

der punker 11.7.2004

Bericht SP 12.7.2004

Kommentar

Demonstration gegen rechtsextremes Seminar der Burschenschaft Normannia

Etwa 80 TeilnehmerInnen hatten sich unter dem Motto „Nazi-Strukturen aufdecken – Gegen Faschisten aller Couleur!“ eine Kundgebung gegen die rechtsextremen Bestrebungen der Heidelberger Burschenschaft Normannia auf dem Kornmarkt eingefunden. Anlass der Kundgebung war das von der Burschenschaft Normannia angekündigte Tagesseminar „Deutschland in der Globalisierungsfalle?!“, zu der sie vier in rechtsextremen und neofaschistischen Kreisen bekannte und aktive Publizisten und Redner als Referenten eingeladen hatte.

mehr >>> AIHD 10.7.2004

Rechtsextreme Schulung unter Heidelberger Schloss?
Burschenschaft Normannia sagt umstrittene Veranstaltung wieder ab

Heidelberg. Für kommenden Samstag hatte die Burschenschaft Normannia zu den "1. Heidelberger Gesprächen unter dem Schloss" eingeladen,...

mehr >>> RNZ online 10.7.2004 - Aufruf Bunte Linke

Schutzwall für das Völkerrecht mit Dag Hammerskjöld-Medaille ausgezeichnet

Mit der Ehrenmedaille der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen wurde die "Aktion Völkerrecht" der Heidelberger Schülersprecher ausgezeichnet. Die Auszeichnung wurde am 8.7.2004 in München verliehen.

mehr>>> DGVN 8.7.2004

Kulturdenkmal PALAIS NEBEL
Bürger für Heidelberg fordern von der Stadt:
Den Garten wiederherzustellen ! Keinen Neubau im Gartenteil zu errichten !
Aus der Stellungnahme des Landesdenkmalamtes (Dr. M. Mertens) vom 28.11.2003: "... Die vollständige ... dreiteilige Anlage ... ist in Heidelberg heute einzigartig. Auch anderen Städten, deren einstige barocke Blüte heute noch erkennbar ist, fehlt es an Anlagen dieser Art. Weder Mannheim noch Dresden noch Berlin, alles barocke Residenzstädte von hohem Rang, weisen in ihrem heutigen Bestand derartige Zeugnisse der vornehmen Privatarchitektur des 18. Jahrhunderts auf..."

mehr>>> BfHD 3.7.2004 - Bild: rothe

Keine Erdgasleitung auf Rohrbacher Gemarkung!
Aktion am 10. Juli 2004

»der punker«, der Stadtteilverein Rohrbach und der Obst- und Weinbauverein Rohrbach rufen zu einem Sternmarsch am 10. Juli 2004 auf. Damit wollen wir ein unüberseh- und unüberhörbares Zeichen setzen gegen die Zerstörung des Rohrbacher Feldes durch eine geplante Erdgasleitung.

Kommen Sie zu Sternmarsch und Kundgebung! Bringen Sie Traktoren, Transparente und Instrumente mit! Wir machen ein Fass auf! Wir meinen: Es reicht! Finger weg von Rohrbach!

mehr>>> dp 2.7.2004

GEGEN FASCHISTEN ALLER COULEUR!

Am Samstag, den 10 Juli 2004 plant die Heidelberger Burschenschaft Normannia ein Tagesseminar zum Thema "Deutschland in der Globalisierungsfalle!?" zu veranstalten. Als Referenten sind in neofaschistischen Kreisen bekannte Aktivisten und Autoren eingeladen, die an diesem Tag ihre rechten Ansichten zu dem genannten Thema verbreiten wollen. So etwa Michael Nier, der 1999 für die NPD kandidierte, Gerhoch Reisegger, der an einer internationalen Revisionstentagung in Moskau teilgenommen hat und der wegen Volksverhetzung verurteilte Karl Richter.

Wir werden die öffentliche Verbreitung neofaschistischen Gedankengutes nicht unwidersprochen hinnehmen und auch weiterhin der Etablierung rechtsextremer Infrastzruktur entgegentreten!

Deshalb werden wir am 10. Juli 2004 um 11.30 Uhr eine Kundgebung auf dem Kornmarkt in Heidelberg durchführen!

AIHD 2.7.2004

Bunte Linke zum Ergebnis der Kommunalwahl

Wir freuen uns, dass wir einen Sitz im Gemeinderat erreicht haben. Bei der knappen Zeit, die zwischen der Gründung der „Bunte Linke“ und der Kommunalwahl verblieb, und unseren begrenzten finanziellen Mitteln konnte dies nur durch das große Engagement der Kandidatinnen und Kandidaten und derjenigen, die uns unterstützt haben, erreicht werden. Das Ergebnis entspricht unseren Erwartungen. Eine vorläufige Analyse zeigt, dass die Bunte Linke vor allem wegen ihres Programmes gewählt worden ist. Die angeprochenen Themen werden von den Wähler als wichtig betrachtet.

mehr>>> BL 30.6.2004

Straßenbahn Kirchheim: kurz vor dem Spatenstich

Unser Brief an den Verkehrsminister zeigte Wirkung. Seit letztem Mittwoch ist die Unbedenklichkeitsbescheinigung des Landes da, die Straßenbahn nach Kirchheim kann nun ohne Zuschußverlust zügig in Bau gehen.

mehr>>> GAL 28.06.2004

OB zum Neubau der Straßenbahn nach Kirchheim

Oberbürgermeisterin Beate Weber zeigte sich sehr erleichtert, dass es keine Abstriche an der prozentualen Förderhöhe gibt. HSB und Stadt Heidelberg erarbeiten derzeit gemeinsam „kreative Finanzierungsmöglichkeiten“, um die Vorfinanzierung zu regeln.

pa hd 25.6.2004

Staatssekretär Stefan Mappus: Start frei für den Neubau der Straßenbahn nach Heidelberg - Kirchheim

Kosten rd. 32,9 Mio. Euro - Landeszuschuss noch 85%, wenn vor dem 30. Juni 2004 mit wesentlichen Bauleistungen begonnen wird

Mit dem Bau der neuen Straßenbahn in den Heidelberger Stadtteil Kirchheim kann begonnen werden. Wie Staatssekretär Stefan Mappus vom Umwelt- und Verkehrsministerium am Mittwoch (23. Juni 2004) mitgeteilt hat, wurde der Heidelberger Straßen- und Bergbahn AG (HSB) mit einer sogenannten Unbedenklichkeitsbescheinigung ein Baubeginn der neuen Schienenverbindung nach Kirchheim ermöglicht. "Der Ausbau des Straßenbahnnetzes in Heidelberg wurde schon in der Vergangenheit nachhaltig vom Land unterstützt", erklärte Staatssekretär Mappus. "Wir haben deshalb auch alles daran gesetzt, dass das Vorhaben nicht an den knappen Haushaltsmitteln scheitert."

mehr>>> MUV 23.6.2004

Wahlergebnis der Ausländerrats-/ Migrationsratswahl

Von den gültigen Stimmenentfallen auf
Klub Neue Zeiten 1.225 (8,9 Prozent)
Interkulturelle Liste 9.749 (70,8 Prozent)
Liste junger Türken 2.769 (20,3 Prozent)

Von den 13 für die ausländischen Mitglieder des Ausländer-rats/Migrationsrats zu vergebenden Sitzen gewannen:
Klub Neue Zeiten 1 (gewählt ist Irina Krimer)
Interkulturelle Liste 10 (gewählt sind: Dr. Bernard Mechler, Dr. Maria Susana Oder-Pena, Yeo-Kyu Kang, Manuel Scampaio Morais Carvalho, Catherine Mechler-Dupouey, Soultana Paraskevopou-lou, Sotirios Papadopoulos-Herzhauser, Seon-Hui Lee, Yamina Abdi-Bakel, Cem Üzüm)
Liste junger Türken 2 (gewählt sind: Ali Nihat Akyosun, Dr. Mohammed Natour)

pa hd 23.6.2004

Amtliches Endergebnis der Gemeinderatswahl 2004

Von den gültigen Stimmen entfielen auf

CDU 464.158 Stimmen (25,92 %)
SPD 387.045 Stimmen (21,61 %)
GAL 382.822 Stimmen (21,38 %)
„DIE HEIDELBERGER“ 190.588 Stimmen (10,64 %)
FDP 122.216 Stimmen ( 6,82 %)
FWV 80.774 Stimmen ( 4,51 %)
generation.hd 56.549 Stimmen ( 3,16 %)
Bunte Linke 56.168 Stimmen ( 3,14 %)
ödp 34.228 Stimmen ( 1,91 %)
„veritas“ 16.430 Stimmen ( 0,92 %)

Die CDU erhielt 11 Sitze (gewählt wurden: Werner Pfisterer, Dr. Jan Gradel, Kristina Essig, Klaus Pflüger, Monika Frey-Eger, Dr. Hans-Günther Sonntag, Heinz Reutlinger, Margret Dotter, Klaus Weirich, Otto Wickenhäuser, Ernst Gund), die SPD 9 Sitze (gewählt wurden: Werner Brants, Dr. Anke Schuster, Roger Schladitz, Margrit Nissen, Lore Vogel, Reiner Nimis, Dr. Karin Werner-Jensen, Karl Emer, Dr. Monika Meißner), die GAL 9 Sitze (gewählt wurden: Ul-rike Beck, Dr. Barbara Greven-Aschoff, Memet Kilic, Peter Holschuh, Irmtraud Spinnler, Kai Dondorf, Judith Marggraf, Susanne Bock, Christian Weiss), die „HEIDELBERGER“ 4 Sitze (gewählt wurden: Wolfgang Lachenauer, Dr. Wolfgang Luckenbach, Nils Weber, Karlheinz Rehm), die FWV 2 Sitze (gewählt wurden: Hermann Gundel, Dr. Ursula Lorenz), die FDP 3 Sitze (gewählt wurden: Dr. Annette Trabold, Margret Hommelhoff, Dirk Niebel), die Bunte Linke 1 Sitz (gewählt wurde: Dr. Arnulf Weiler-Lorentz) und die generation.hd 1 Sitz (gewählt wurde: Derek Cofie-Nunoo)

pa hd 21.6.2004

Dag-Hammarskjöld-Ehrenmedaille der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) an das Schülerprojekt "Aktion Völkerrecht" verliehen

Eine der beiden Dag-Hammarskjöld-Ehrenmedaillen, die die DGVN in diesem Jahr verliehen hat, geht an das Schülerprojekt "Aktion Völkerrecht" aus Heidelberg. Schüler haben hier mit einer beeindruckenden völkerrechtlichen Präzision eine Aktion im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg durchgeführt. Damit wird beispielhaft zivilgesellschaftliches Engagement der jüngeren Generation gewürdigt.

mehr>>> DGVN 18.6.2004

SPD, GAL, FDP und FWV: Offener Brief an Landesverkehrsminister wegen Unbedenklichkeitsbescheinigung für Straßenbahn in Kirchheim

...
Herr Minister, wir bitten Sie eindringlich, sich für die umgehende Erteilung dieser Unbedenklichkeitsbescheinigung einzusetzen, damit Heidelberg endlich mit dem Ausbau des Schienennetzes beginnen und unter die Ausnahmeregelung fallen kann. ...

SPD,GAL,FDP,FWV 15.6.2004 - Brief (pdf-Datei)

Interkulturelle Liste (IKL) ist Wahlsieger

Vorläufige Endergebnis der Wahl zum Ausländerrat/Migrationsrat der Stadt Heidelberg

Die „Interkulturelle Liste“ (IKL) erhielt mit 70,8 Prozent (9.756 Stimmen) mehr als zwei Drittel der abgegebenen Stimmen. Auf die „Liste junger Türken“ (LJT) entfielen 20,3 Prozent (2.800 Stimmen), der „Klub Neue Zeiten“ erhielt 8,9 Prozent (1.227 Stimmen). Die Wahlbeteiligung betrug 7,5 Prozent. Zu wählen waren dreizehn ausländische Mitglieder des Ausländerrates / Migrationsrates.

mehr>>> pa hd 14.6.2004

Grün-Alternative verbuchen stärkste Gewinne bei der Gemeinderatswahl in Heidelberg

CDU und „Heidelberger“ verlieren – Bunte Linke und generation.hd neu im Gemeinderat

Bei der Heidelberger Gemeinderatswahl 2004 muss die CDU herbe Verluste verkraften: Sie behält zwar ihre Spitzenposition, verliert jedoch 6,53 Prozent der Wählerstimmen gegenüber der Gemeinderatswahl 1999 und erreicht jetzt einen Gesamtstimmenanteil von 25,93 Prozent. Verlierer sind auch die „Heidelberger“, die um 2,47 Prozentpunkte geschwächt nur noch auf 10,64 Prozent der Gesamtstimmen kommen.

Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit der Grün-Alternativen Liste (GAL) haben die Heidelberger Sozialdemokraten (SPD) ihre Position als zweitstärkste Kraft im Heidelberger Gemeinderat nur knapp behaupten können. Sie verlieren 1,0 Prozentpunkte gegenüber der Gemeinderatswahl 1999 und landen bei einem Stimmenanteil von 21,62 Prozent, während die GAL enorme Gewinne von 6,87 Prozentpunkten verbuchen und am Ende 21,38 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen kann.

mehr>>> pa hd 14.6.2004 - Grafische Darstellung

Heidelberger Schüler übergeben
Brief des Bürgermeisters von Hiroshima an Oberbürgermeisterin Beate Weber

Die Schüler der Aktion Völkerrecht brachten von ihrer Teilnahme an der Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag bei den Vereinten Nationen in New York auch einen Brief des Bürgermeisters von Hiroshima, Herrn Tadatoshi Akiba an Frau Oberbürgermeisterin Beate Weber mit. In diesem Brief lädt er die Stadt Heidelberg und deren Oberbürgermeisterin herzlich ein, Mitglied der Initiative der Mayors for Peace zu werden.

mehr>>> avr 12.6.2004

Information zu den Wahlergebnissen Europa-, Gemeinderats- und Ausländerrats-/Migrationsratswahl

Die Stadt Heidelberg präsentiertam Wahlsonntag, 13. Juni, und an den Folgetagen die Auszählungsergebnisse der Europa-, Gemeinderats- und Ausländerrats-/Migrationsratswahl.

Das Amt für Stadtentwicklung und Statistik der Stadt Heidelberg informiert am Sonntag, 13. Juni 2004, von 18 bis circa 22 Uhr und am Montag, 14. Juni von 11 bis ca. 21 Uhr im Rathaus (Neuer Sitzungssaal) über den aktuellen Stand der Wahlauszählung in Heidelberg. Alle Bürger/innen sind herzlich eingeladen, die Wahlentwicklung über Datenmonitore im Rathaus live mitzuverfolgen.

pa hd 9.6.2004

Kommunalen Handlungsspielräume durch europäische Rechtsnormen, Globalisierung und deregulierte Märkte immer stärker eingeengt

„Die kommunale Selbstverwaltung, einer der Grundpfeiler unserer förderalen Demokratie, ist akut bedroht.“ so Professor Schultis in seinem Vortrag „Gedanken zur Stadtentwicklung“ bei einer Veranstaltung der Liste Bunte Linke in der Stadtbücherei. Nicht nur an der allseits beklagten finanziellen Not leiden die Kommunen, auch politisch gäbe es Legitimationsdefizite, etwa durch sinkende Wahlbeteiligung oder durch mehr auf eigenes Interesse beschänktes Engagement der Bürgerinnen und Bürger.

mehr>>> bl 25.5.2004

Heidelberger Gemeinderat votiert einstimmig für Gründung der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH

Der Heidelberger Gemeinderat stimmte am 19. Mai 2004 der Gründung der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV) durch die Nahverkehrsgesellschaften der Städte Mannheim, Heidelberg und Ludwigshafen zu. Der Beschluss erfolgte vorbehaltlich der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde. Die gemeinsame Verkehrsgesell-schaft erbringt künftig die Verkehrsleistungen von MVV, OEG, HSB, VBL und RHB und übernimmt die Instandsetzungsaufgaben der Zentralwerkstatt.

mehr>>> 25.5.2004

Stimmzettel zur Kommunalwahl werden verschickt

Post von der Wahldienststelle bekommen alle Wähler/innen im Vorfeld der Gemeinderatswahl: Bis zum 11. Juni 2004 werden vorab bereits die Stimmzettel verschickt. Den Stimmzetteln ist ein Merkblatt beigeheftet, das alle Details zur Stimmabgabe erläutert. Die Stimmzettel sollen am 13. Juni zur Stimmabgabe ins Wahllokal mitgebracht werden. Die Zustellung der Stimmzettel darf nicht mit der Briefwahl verwechselt werden!

pa hd 26.5.2004

Was will die Bunte Linke?

Bunte Linke stellt Kandidaten und Programm im Café der Stadtbücherei vor

„Bürger werden völlig unzureichend an den politischen Entscheidungen in der Stadt beteiligt“, stellte Karin Müller-Fleischer in ihrem Eingangsbeitrag fest. Auch in Bezug auf die Bundespolitik werde es immer schwieriger, sich angemessen zu informieren. Das erzeuge ein Gefühl der Ohnmacht, welches für das geringe politische Engagement der Bürger mit verantwortlich sei. Eines der Ziele der Bunten Linken sei es, eine breitere Öffentlichkeit für politische Diskussionen zu schaffen.

mehr>>> bl 24.5.2004

Briefwahl jetzt beantragen

Bei den Bürgerämtern der Stadt Heidelberg sind für alle drei Wahlen Briefwahlunterlagen erhältlich. Anträge auf Ausstellung von Briefwahlunterlagen können entweder mit der Wahlbenachrichtigungskarte, als formloser schriftlicher Antrag per Post oder Fax oder persönlich im Bürgeramt gestellt werden. Über die Homepage der Stadt Heidelberg www.heidelberg.de führt ein Link zur Beantragung der Briefwahlunterlagen. Letzter Termin für den Antrag auf Briefwahl für die Gemeinderats- und Europawahl ist der 11. Juni 2004, 18 Uhr. Für die Ausländerrats- /Migrationsratswahl endet die Antragsfrist bereits um 12 Uhr. Der Wahlbrief mit eingelegtem Stimmzettel muss bis spätestens 13. Juni 2004, 18 Uhr bei der Wahldienststelle eingegangen sein.

Fragen zur Briefwahl beantwortet die Wahldienststelle Bergheimer Straße 69, 69115 Heidelberg, Telefon 58-42220, Fax 58-49150.

pa dh 19.5.2004

Abgeordnetenbrief an Ministerin Schavan wg. drohendem Berufsverbot für Heidelberger Lehrer

Theresia Bauer, für Heidelberg im Landtag und stellvertretende Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN hat einen
Abgeordnetenbrief an Kultusministerin Schavan geschrieben.
Theresia Bauer erwartet eine Antwort in ca. drei Wochen. - Brief

Peter Spuhler wird neuer Intendant in Heidelberg

Am heutigen Mittwoch hat sich der Gemeinderat in nicht öffentlicher Sitzung mit klarer Mehrheit für Peter Spuhler als neuen Intendanten des Theaters der Stadt Heidelberg entschieden. Der 38-jährige derzeitige Theaterchef von Tübingen tritt zur Spielzeit 2005/2006 die Nachfolge von Günther Beelitz an. Mit der Entscheidung des Gemeinderates konnte sich Peter Spuhler zuletzt gegen den Aachener Schauspieldirektor Michael Helle (51) durchsetzen. Für die Stelle des Heidelberger Intendantenpostens waren insgesamt 119 Bewerbungen eingegangen.

pa hd 19.5.2004

17 Meter hohe Kletterwand neue Attraktion auf dem Emmertsgrund

Die Kinder und Jugendlichen im Stadtteil Emmertsgrund können sich freuen: Das Spiel- und Freizeitangebot dort ist jetzt um eine große Attraktion reicher. Am Treppenturm der Sporthalle Emmertsgrund, an der Nordseite des Bürgerhauses, ist auf Initiative des Jugendzentrums eine 17 Meter hohe Kletterwand entstanden.

mehr>>> pa hd 17.5.2004

Erfolgreich eingemischt

16-jährige deutsche Schülerin spricht bei UNO-Atomwaffenkonferenz - Teile des Heidelberger „Denk-Mal Völkerrecht“ an Bürgermeister von Hiroshima und Nagasaki weitergegeben

(Mutlangen/Heidelberg/New York) Zufrieden kehrt die Delegation der Pressehütte Mutlangen von der UNO-Atomwaffenkonferenz aus New York zurück. Zwölf Schülerinnen und Schüler der Aktion Völkerrecht aus Heidelberg, die jüngsten gerade 14, reisten mit. Sie lernten dort hautnah die Arbeit der Diplomaten und der Nichtregierungsorganisationen (NGOs) bei der UNO kennen, und konnten zudem ihr eigenes Projekt, das „DenkMal für das Völkerrecht“ vorstellen. Erfolgreich mischten sie sich in die Vorbereitungenkomission (PrepCom) zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrag ein.

mehr>>> PH 17.5.2004

Linkem Lehrer droht Berufsverbot

Baden-Württemberg prüft, ob das Land den Radikalenerlass anwendet / Nach Jahrzehnten erster Fall

In Heidelberg soll einem Lehrer auf der Grundlage des Radikalenerlasses der Eintritt in den Schuldienst verwehrt werden. Die Grünen im baden-württem- bergischen Landtag fragen im Fall Csaszkóczy nach "Verhältnismäßigkeit".

VON GABRIELE RENZ - mehr>>> FR 14.5.2004

Bunte Linke: Offener Brief an Ministerin Schavan im Berufsverbotsfall Michael Csaszkóczy

... Michael Csaszkóczy hat eine Vorladung zu einer Anhörung beim Oberschulamt erhalten, weil „Erkenntnisse“ - vom Verfassungsschutz zusammengetragen - vorlägen, die Zweifel erwecken könnten an seinem jederzeitigen Eintreten für die freiheitlich demokratische Grundordnung. Die Vorhaltungen, soweit sie bekannt sind, beziehen sich durchweg auf Aktivitäten, die einem demokratischen, sozial und gesellschaftlich verantwortetem Engagement entsprechen. ...
Dass derartige Vorgänge zu Vorhalten des Oberschulamts taugen sollen, ist um so empörender, als es sich offensichtlich um Aktivitäten handelt, die eine lebendige Demokratie geradezu fordern muss. Wie sollten uns diese Vorgänge nicht zutiefst beunruhigen, da sie den Eindruck erwecken müssen, dass nicht das demokratische Engagement einen Bewerber zum Lehreramt qualifizieren soll, sondern viel eher Passivität und Gleichgültigkeit. ...

mehr>>> BL 10.5.2004

Ausländer-/ Migrationsratswahl: Drei Listen zugelassen

Der Wahlausschuss für die Ausländer-/ Migrationsratswahl hat am Montag, 10. Mai, in öffentlicher Sitzung unter Leitung von Oberbürgermeisterin Beate Weber folgende drei Bewerberlisten (Wahlvorschläge) für die Wahl des Ausländer-/ Migrationsrates am 13. Juni zugelassen:
Klub Neue Zeiten - Verein zur Unterstützung russischsprachiger Mitbürger in Deutschland
IKL - Interkulturelle Liste
LJT - Liste junger Türken
Die Wahlvorschläge waren in der genannten Reihenfolge fristgerecht bei der Vorsitzenden des Wahlausschusses, Oberbürgermeisterin Beate Weber, eingegangen. Wegen fehlender Unterstützungsunterschriften musste der Wahlausschuss den Wahlvorschlage der Liste „Heidelberg International Student“ (HIS) zurückweisen.

pa hd 10.5.2004

Wahlbezirke im ganzen Heidelberger Stadtgebiet neu eingeteilt

Stadt um Barrierefreiheit bemüht – Wahlbenachrichtigungskarte wird bis
23. Mai zugestellt

Die Heidelberger Wählerinnen und Wähler sollten vor der Gemeinderats- und Europawahl am 13. Juni ihre Wahlbenachrichtigungskarte ganz genau anschauen. Weil die Wahlbezirke im ganzen Heidelberger Stadtgebiet neu eingeteilt wurden und weil die Stadt verstärkt behindertengerechte Zugänge anbieten möchte, müssen etwa 37.000 der rund 97.000 Wahlberechtigten dieses Mal in einem neuen Wahlgebäude wählen.

Noch Fragen? Informationen zur Wahl gibt die Wahldienststelle der Stadt Heidelberg im Bürgeramt, Bergheimer Straße 69, 69115 Heidelberg, Telefon 58-42220, E-Mail: Wahldienststelle@Heidelberg.de

pa hd 10.5.2004

Aufruf für eine Anzeige gegen die Militarisierung der Europäischen Union in der neuen EU-Verfassung

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

am 13. Juni 2004 finden Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Die EU hat einen Entwurf für eine gemeinsame Verfassung vorgelegt. Darin wird eine Militarisierung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik festgeschrieben.

Um unseren Protest dagegen auszudrücken, wird der Heidelberger Friedensratschlag am Mi., 9.06.2004 eine Anzeige in der Rhein-Neckar-Zeitung schalten.

mehr>>> Heidelberger Friedensratschlag 10.5.2004 - Anzeige

Rechnungshöfe äußern Sorge über Schulden

Bonn · 7. Mai · rtr · Die deutschen Rechnungshöfe haben die Regierungen in Bund und Ländern aufgefordert, die weitere Staatsverschuldung zu stoppen. In einer gemeinsamen Erklärung forderten die Rechnungshöfe von Bund und Ländern am Freitag in Bonn die Finanzminister zu verstärkten Sparbemühungen auf, um die Handlungsfähigkeit der öffentlichen Hand und der sozialen Sicherungssysteme zu gewährleisten. Die aktuelle Verschuldungsentwicklung werde mit größter Sorge beobachtet, heißt es in der Erklärung.

mehr>>> FR 8.5.2004

Berufsverbot für Heidelberger Lehrer findet in der überregionalen Presse Beachtung

In Gegensatz zur RNZ, die hierüber gemäß Redaktionsbeschluß nicht berichtet, findet der erste Fall eines Berufsverbotes seit 20 Jahren - gegen einen Heidelberger Lehrer - in der überregionalen Presse Beachtung. Die Ludwigsburger Kreiszeitung titelt "Berufsverbot für einen Lehrer - Heidelberger wegen Anti-Nazi-Demonstrationen nicht eingestellt" - pdf-Datei

al 6.5.2004

Vier Listen treten zur
Ausländer-/Migrationsratswahl an

Zum Ende der Einreichungsfrist für Wahlvorschläge zur Wahl der ausländischen Mitglieder des Ausländerrates/Migrationsrates der Stadt Heidelberg am 13. Juni 2004 lagen folgende Wahlvorschläge vor:

- HIS - Heidelberg International Student
- Klub Neue Zeiten - Verein zur Unterstützung russischsprachiger Mitbürger in Deutschland
- IKL - Interkulturelle Liste
- LJT - Liste junger Türken

Über die endgültige Zulassung der Wahlvorschläge entscheidet der Wahlausschuss für die Ausländer-/Migrationsratswahl in seiner Sitzung am Montag, 10. Mai 2004, 15 Uhr, im Großen Rathaussaal.

pa hd 29.4.2004

Zehn Parteien und Wählervereinigungen wollen ins Rathaus:
CDU, SPD, GAL/GRÜNE, DIE HEIDELBERGER, FDP, FWV, ödp, Bunte Linke, veritas, generation.hd

Frist für die Einreichung von Wahlvorschlägen zur Gemeinderatswahl endete heute um 18 Uhr.

mehr>>> pa hd 29.4.2004

BUND: Hexen machen keinen Müll
Heidelberger Umweltgruppe engagiert sich mit Anti-Müll-Aktion zur Walpurgisnacht

Mit einem umfassenden Anti-Müll-Konzept bereitet sich der Heidelberger Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland in diesem Jahr wieder auf die “Eroberung” des Heiligenberg durch mehrere tausend Jugendliche vor. “Wir möchten vor allem verhindern, dass der Wald und die Zuwege verdreckt werden. Es ist schon viel gewonnen, wenn wir den Unrat auf die
Thingstätte selbst begrenzen können”, erklärt BUND-Geschäftsführerin Brigitte Heinz heute in Heidelberg das Vorhaben.

mehr>>> BUND 28.4.2004

Solidaritäts-Komitee für die BesetzerInnen der Casa Loca demonstriert bei Heidelberger Halbmarathon

Als die TeilnehmerInnen des Heidelberger Halbmarathons das kurzzeitig besetzte Gebäude im Schloss-Wolfsbrunnenweg 3 passierten, entrollten wurde ein Transparent entrollet mit der Aufschrift: „Casa Loca wurde geräumt - Ein soziales Projekt zerstört!“.

mehr>>> skcl 26.4.2004

Ökostrominitiative zum Tag der Erneuerbaren Energien

Der Tag der Erneuerbaren Energien fand dieses Jahr am 17. April statt. Seit 1996 erinnert dieser Aktionstag immer Ende April an den Beginn der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl und zeigt, dass eine Energienutzung auch sanft und umweltschonend realisierbar ist. Die Initiative "Unser Strom ist grün" war an diesem Tag in Heidelberg auf dem Bismarckplatz präsent und warb für den eigenen Umstieg zu glaubwürdigen Angeboten von Strom aus regenerativen Energien.

mehr>>> eb 21.4.2004 - Archivbild eb

Aufruf zur Beteiligung am Tag des Offenen Denkmals

Zum zwölften Mal findet in Heidelberg am Sonntag, 12. September 2004, der “Tag des offenen Denkmals” statt. Der Aktionstag steht in diesem Jahr unter dem Motto “Wie läuft’s? Schwerpunktthema Wasser”. Damit der “Tag des offenen Denkmals” auch in seinem zwölften Jahr ein Erfolg wird, bittet die Stadt Heidelberg wieder um aktive Unterstützung: Wer bereit ist, sich an dem “Tag des Offenen Denkmals 2004” zu beteiligen, kann sich an das Amt für Baurecht und Denkmalschutz der Stadt Heidelberg wenden.

mehr>>> pa hd 23.4.2004

„Demokratie-TÜV“ für Gemeinderatskandidaten durch Bürgeraktion Mehr Demokratie
Postkarte fragt nach Mitentscheidungsmöglichkeiten der Bürger

Allerorten werden in Baden-Württemberg die Listen für die Gemeinderatswahlen aufgestellt, überall bewerben sich Kandidatinnen und Kandidaten um die Stimmen der Bürger. Doch darüber, welche Mitentscheidungsmöglichkeiten die Kandidatinnen dem Bürger selbst einräumen wollen, gibt es selten Aussagen. Die Bürgeraktion Mehr Demokratie will daher den Bürgern die Möglichkeit geben, ihre Kandidaten einem "Demokratie - Check" zu unterziehen.

mehr>>> Mehr Demokratie 22.4.2004

Wahlvorschläge für Ausländerrat/Migrationsrat

Für die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Ausländerrats-/Migrationsratswahl am 13. Juni 2004 müssen die Unterlagen spätestens Donnerstag, 29. April 2004, 12 Uhr, vorliegen. Für die gültige Einreichung sind unbedingt erforderlich: 1.) Formblatt „Wahlvorschlag“,
2.) Formblatt „Niederschrift über die Aufstellung der Bewerber/innen“, 3.) Formblatt „Zustimmungserklärung“ für jeden einzelnen Bewerber. Nach Einreichung der Un-terlagen beim Bürgeramt, Wahldienstelle, Bergheimer Str. 69, 69115 Heidelberg, werden die Formblätter für Unterstützungsunterschriften ausgehändigt. Je Wahlvorschlag werden 50 Unterschriften benötigt.

pa hd 20.4.2004

Radikalenerlass reloaded

Unter diesem Titel meldete die Tageszeitung JUNGE WELT am 24.2.2004, dass das Oberschulamt Karlsruhe gegen die Einstellung des Heidelberger Lehrers Michael Csaszkóczy Einspruch erhoben hat, weil Zweifel bestünden, ob er jederzeit bereit sei, "für die freiheitlich demokratische Grundordnung einzutreten". Der Lehrer hatte sich in der Antikriegsbewegung und in antifaschistischen Gruppen engagiert.

mehr>>> Pressearchiv zum Thema 18.4.2004

Die Heidelberger, GAL, FDP, FWV zur Ausschreibung für das Sozialdezernat

...das vorgesehene ... „neue“ Ende einer Bewerbungsfrist gerade mal 7 Tage nach der Gemeinderatswahl am 13.6.2004, verletzt ohne zwingenden Grund die demokratischen Rechte des am 21.9.2004 neu ins Amt kommenden Gemeinderates...

mehr>>> pe 15.4.2004

UN: Aktion "Völkerrecht" in Liste der NGOs aufgenommen

Die Heidelberger Schülerinitiative „Aktion Völkerrecht“, die in Heidelberg einen symbolischen Schutzwall für das Völkerrecht erstellte hatte, wurde in die Liste der Nicht - Regierungsorganisationen aufgenommen, die der UN zur Teilnahme an der Konferenz zur Überprüfung des Nicht-Proliferationsvertrages für Atomwaffen vorgeschlagen werden.

Die Bausteine sind inzwischen unterwegs nach New York, um dort den Botschaftern bei der UN übergeben zu werden.

pk/al 15.4.2004

"Darüber spricht man nicht"
Segregation in Heidelberg

... Dennoch gibt es auch bei uns das, was Fachleute Segregationstendenzen nennen: Bestimmte Personen(gruppen) werden aufgrund sozialer/individueller Merkmale abgesondert. Eine überdurchschnittliche Häufung solcher Merkmale findet sich in südlichen und westlichen Wohngebieten. ... Waren bspw. 0,5 bzw. 1,5% der Einwohner Neuenheims bzw. Handschuhsheims im Dez. 02 Sozialhilfeempfänger, so trifft dies auf dem Boxberg und im Emmertsgrund auf über 8% und in Kirchheim auf 4,5% zu.

mehr>>> Karl Emer, SPD-Stadtrat (Diskussionsforum SP)

Bunte Linke stellt Liste zur Gemeinderatswahl vor
Gegen eine Entpolitisierung und Entmündigung durch neoliberale Ideologie

„Wir wollen die Menschen ermutigen, selbst aktiv zu werden, um der Entpolitisierung und Entmündigung durch die vorherrschende neoliberale Ideologie auf kommunaler Ebene eigene Vorstellungen einer menschlichen Politik entgegenzuhalten", meint Spitzenkandidatin Karin Müller-Fleischer bei der Vorstellung der Kommunalwahlliste ‚Bunte Linke – Bündnis für Demokratie, Solidarität, Umwelt und Frieden’.

mehr>>> BL 9.4.2004- Die Kandidaten

ödp erinnert an den Tag der Erneuerbaren Energien am 17.April 2004

Die ödp ist Gründungsmitglied der Ökostrominitiative „Unser Strom ist grün“ aus mehreren Parteien und Verbänden. Anlässlich des Tages der Erneuerbaren Energien ruft die ödp aber mals auf, den eigenen Strombezug auf ökologisch-erneuerbaren Strom umzustellen. Der Tag findet in diesem Jahr zum neunten Mal statt. Er soll das Bewusstsein für Ökostrom und die bewusste Entscheidung gegen Atomstrom schärfen.

Weitere Informationen: www.energietag.de, www.unser-strom-ist-gruen.de

ödp 7.4.2004

ödp kämpft weiter gegen die Erdgasleitung in Rohrbach

Nachdem gestern Franz Noack, Spitzenkandidat der ödp bei der Gemeinderatswahl, erfahren hat, dass grundsätzlich die Erdgasleitung genehmigt wurde, hat die ödp Heidelberg zu weiteren Protesten aufgerufen. In der Unterführung am Famila-Center wurde eine Betonwand mit dem Graffitispruch „Keine Erdgasleitung“ gestaltet. Auf den Feldern rund um das Gelände stehen Plakate der ödp mit den entsprechenden Forderungen. Die Ostvariante, die durch Felder und Weinberge führen und wertvolles Ackerland zerstören würde, muss auf alle Fälle verhindert werden. ...

ödp 7.4.2004

CDU: OB lässt sich nicht vor den SPD Parteikarren spannen

Mit Genugtuung hat die CDU Heidelberg zur Kenntnis genommen, dass sich die Oberbürgermeisterin Beate Weber in Bezug auf das Ende ihrer Amtszeit nicht parteitaktisch vereinnahmen lassen wird. In den letzten Tagen verstärkte sich der Verdacht, dass SPD-Kreise einen ungebührlichen Druck auf die Oberbürgermeisterin ausüben könnten, um sie zu bewegen, ihr Amt vorzeitig zur Verfügung zu stellen.

mehr>>> CDU 6. April 2004

OB: Kein vorgezogenen Termin für die Oberberbürgermeisterwahl
Spekulationen in der Zeitschrift „Boulevard Sonntag“

„Mit Überraschung und Unverständnis habe ich über die Spekulationen gelesen, die sich mit dem Ablauf meiner Amtszeit befassen. Dazu ist mit aller Deutlichkeit nur Folgendes zu sagen: die Amtszeiten der baden-württembergischen Oberbürgermeister/-innen und Bürgermeister/-innen sind durch die Gemeindeordnung und die Wähler und Wählerinnen bestimmt, nicht durch irgendwelche vermeintlichen Absprachen.

Daher läuft meine Amtszeit als Oberbürgermeisterin der Stadt Heidelberg bis zum Ende des Jahres 2006. ..."

pa hd 5.4.2004

Heidelberg wählt einen neuen Gemeinderat - Am 13. Juni werden die kommunalpolitischen Karten neu gemischt

Kommunale Politik ist Politik vor der Haustür. Und wie es dort in Zukunft aussehen soll, haben die Wählerinnen und Wähler am 13. Juni 2004 wieder in der Hand. Dann nämlich wird nicht nur das Europaparlament gewählt, sondern auch der Heidelberger Gemeinderat.

mehr>>> pa hd 7.4.2004

Stadt erstellt „Kleinräumige Analyse der Arbeitslosigkeit“

Das Amt für Stadtentwicklung und Statistik der Stadt Heidelberg hat kürzlich zum Thema „Kleinräumige Analyse der Arbeitslosigkeit“ eine neue Broschüre aus der Reihe „Statistische Kurzmitteilungen“ herausgegeben. Die Broschüre informiert über die kleinräumige Entwicklung der Arbeitslosigkeit in Heidelberg von 1999 bis 2002.

Die Broschüre kann ab sofort für 5 Euro beim Amt für Stadtentwicklung und Statistik, Marktplatz 10, erworben oder telefonisch unter 58-21500, per Fax 58-48120 oder per E-Mail unter stadtentwicklung@heidelberg.de angefordert werden.

pa hd 7.4.2004

Eva-Maria Eberle führt Heidelberger SPD

Auf ihrer Jahreshauptversammlung am 17.4. im wählten die Delegierten der 12 Heidelberger SPD-Ortsvereine die 49-Jährige Eva-Maria Eberle zu ihrer neuen Vorsitzenden. Eberles Stellvertreter sind die Heidelberger Stadträtin Lore Vogel und der Bundestagsabgeordnete Lothar Binding.

Als Kassierer wurde der bisherige Kreisvorsitzende Ingo Imbs, als Schriftführer Isabella Klaiber-El Asmar und als Pressebeauftragter Norbert Theobald gewählt, als Beisitzer Laura Appell, Ulrike Hamann, Michael Herdes, Pawel Radchenko, Wilfried Schollenberger und Susanne Wegener.

SPD 5.4.2004

Die Gasleitung durch Rohrbach und das Regierungspräsidium

Ein Thema erregt derzeit Rohrbacher Gemüter: Die Wingas GmbH und die Ruhrgas AG wollen eine neue Gasleitung bauen. Eine der möglichen Trassen würde beim Bau einen 34 m breiten Streifen Ackerland und Weinberge zerstören. Das Regierungspräsidium, hat nun, wie die RNZ berichtet, beschlossen, nichts zu beschließen. D.h.: Es hat den Bau der Erdgasleitung grundsätzlich genehmigt,überlässt aber den Bauherren die Wahl der Variante auf Heidelberger Gebiet.

Für uns bedeutet das: Wir werden dafür sorgen müssen, dass die "Ostvariante" nicht realisiert wird. Senn die Gasleitung wird den Weg des geringsten Widerstandes wählen...

der punker 5.4.2004

"Es reicht! Eine andere Welt ist möglich." Heidelberger Aktionstag gegen Sozialabbau

Das Heidelberger Sozialforums macht am Freitag, 2. April nachmittags auf dem Bismarckplatz mobil gegen Sozialabbau. Von 14-18 Uhr gibt es neben Informationen auch Handfestes: Umsonstmarkt und Volksküche.

weiter >>> HD Sozialforum 01.04.04

Schlierbacher Uferweg am Neckar

In Schlierbach kann man erstmals seit Jahrzehnten wieder auf dem ehemaligen Leinpfad am Neckar spazieren gehen. Dazu wurde zwischen der Schlierbacher Grundschule und der Ziegelhäuser Brücke ein Kilometer Flussufer als ökologische Ausgleichsfläche für den Wohnungsbau andernorts zugänglich gemacht. Die Grundschule nutzt die Möglichkeiten der natürlichen Erlebniswelt im Unterricht. Die Pflege- und Reinigungsarbeiten sollen zum Teil der Stadtteilverein und die Grundschule übernehmen .

mehr >>> pahd 30.03.2004

FDP-Stadträtinnen kritisieren das Verfahren zur Wahl des Sozialbürgermeisters und die Entlassung des HSB-Chefs

Stadträte sollen ihren kritischen Verstand einsetzen! Von Annette Trabold erhielten wir den Beitrag über ein Gespräch mit der RNZ. Insbesondere empören sich die Sadträtinnen über das Ausschreibungsverfahren zur Wahl des neuen Kultur- und Sozialbürgermeisters und zum Umgang mit HSB-Vorstand Manfred Vogt.

mehr >>> von Annette Trabold übermittelt 29.03.2004

Endlich: Grünes Licht für die Kirchheimer Straßenbahn!
GAL hat viele Verbesserungen erreicht

Den Planfeststellungsbeschluss für die Straßenbahn Kirchheim ist da! Ich habe ihn in der Hand gehabt und durchgesehen. Die Bemerkung „Planänderung: Bäume entlang der Trasse" auf den ausgelegten Plänen hat mich besonders gefreut. Ursprünglich sollten ja in der Ringstraße 24 Bäume gefällt und nicht ersetzt werden.

mehr>>> Irmtraud Spinnler, GAL - 24.3.2004 - Bericht SP

ödp wählt Gemeinderatsliste

Die ödp Heidelberg hat am gestrigen Dienstag in einer Wieblinger Gaststätte ihre Liste für die Kommunalwahl am 13. Juni 2004 aufgestellt und gewählt. Wie zu erwarten war, wurde Herr Franz Noack aus Pfaffengrund zum Spitzenkandidaten der ödp nominiert. Ihm folgen die beiden Vorstandsmitglieder des Kreisverbandes, Herr Dr. Johannes Engesser aus Wieblingen und Herr Martin Weinmann aus Handschuhsheim.

mehr>>> ödp 24.3.2004 - Liste

Umfrage: Wie fahrradfreundlich ist Ihre Stadt?

Die Ergebnisse der Umfrage des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (AFDC) und des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sind vom Umweltbundesamt gekürt worden. Mit der Schulnote von 1,88 einer Scala von 1 bis 6 ist Münster haushohe Siegerin. Weitere Großstädte erhielten Noten unter 3,0. Kleinstädte schnitten etwas besser ab. Heidelberg errang lediglich einen mittleren Platz mit der Note 3,93.

mehr>>> ADFC 24.3.2004

„Die Heidelberger sagen: die kleinräumige Versorgung der Stadt ist ganz gut“

Heidelberg-Studie 2003: Mehr als 1200 Bürger/innen wurden zu lokalen Themen und Problemen befragt.

Das Angebot an Lebensmitteln, Dienstleistungen und öffentlichen Einrichtungen in den Wohnvierteln ist aus der Sicht der Heidelbergerinnen und Heidelberger insgesamt gut. Zu diesem Ergebnis kommt die Heidelberg-Studie 2003, die im Wintersemester 2003 zum vierten Mal von Studierenden des Instituts für Politische Wissenschaft (IPW) der Universität Heidelberg durchgeführt wurde. Die wissenschaftliche Leitung übernahmen wie vor drei Jahren Prof. Dr. Dieter Roth und Dr. Andreas Wüst, die beide am IPW lehren.

mehr>>> pa hd 23.3.2004

Private Initiative in der Denkmalpflege wird ausgezeichnet

Die Württemberger Hypo verleiht zusammen mit dem Schwäbischen Heimatbund, dem Landesverein Badische Heimat und der Denkmalstiftung Baden-Württemberg wieder den mit insgesamt 25.000 Euro dotierten Denkmalschutzpreis. Der landesweit ausgeschriebene Preis zeichnet private Gebäude aus, die in den vergangenen drei Jahren erneuert und innen und außen in ihrem historisch gewachsenen Erscheinungsbild so weit wie möglich bewahrt wurden.

mehr>>> pa hd 23.3.2004

Workshop zum Stadtteilrahmenplan Schlierbach - Dokumentation liegt vor

Was soll sich nach dem Willen der Schlierbacher Bürgerinnen und Bürger in ihrem Stadtteil ändern? Die Dokumentation eines Workshops, das Mitte Januar im Rahmen der Weiterführung des Stadtteilrahmenplans stattfand, liegt jetzt vor.

Dokumentation 3-2004

Heidelberg: Demonstration vor dem US-Hauptquartier zum Jahrestag des Irak-Krieges

Anlässlich des 1. Jahrestags des Irak-Krieges fand im Rahmen des" Internationalen Aktionstags gegen Krieg und Besatzung im Irak und anderswo" auch eine Demonstration zum Hauptquartier der US-Streitkräfte in Heidelberg statt. Etwa 150 Teilnehmer waren dem Aufruf mehrere Heidelberger Gruppen – u.a. das "Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg", der "DGB Arbeitskreis Frieden", die "VVN/BdA HD" und die Kommunalwahlliste "Bunte Linke HD" – gefolgt und zogen gegen 12 Uhr vor die Kaserne.

mehr>>> Die Linke Seite 21.3.2004

In hunderten Städten auf allen Kontinenten Demonstrationen gegen Krieg und Besatzung

Zum ersten Jahrestag fanden in hunderten Städten auf allen Kontinenten Demonstrationen gegen Krieg und Besatzung statt, an denen sich mehrere Millionen Menschen beteiligten. Abgesehen von Italien und den USA waren jedoch weniger Menschen auf der Strasse als am 15.Februar 2003, als der Krieg unmittelbar bevorstand. Allerdings wurden auch weniger als im Vorjahr erwartet, da der Krieg im Bewusstsein der meisten Menschen beendet ist - besonders in den Ländern, die keine Soldaten im Irak haben. Dennoch ist die Teilnehmer-Zahl an den meisten Orten höher als erwartet.

mehr>>> indymedia
bild& text: indymedia

Aufregung nicht nur bei den Bauern in Rohrbach: Zerstört eine Erdgasleitung wertvolles Ackerland?

Ein Thema erregt derzeit Rohrbacher Gemüter: Die Wingas GmbH und die Ruhrgas AG wollen eine neue Gasleitung bauen, die vom südhessischen Lampertheim bis nach Amerdingen in Bayern reichen soll. Dabei wird ein Teil der Leitung auch über Heidelberger Gebiet führen. Im Gespräch sind drei Trassen, von denen eine, die "Ost-Variante" massive Nachteile für die (Wein-)Bauern in Rohrbach mit sich brächte. denn beim Bau der Leitung würde auf der vollen Länge ein 34 m breiter Geländestreifen zerstört und müsste später rekultiviert werden. Nur an besonders neuralischen Stellen könnten sich die Bauherren auf 24 m Breite beschränken.

mehr>>> der punker 22.3.2004

„zizidäh-zizidäh“ oder „wätwätwät“ - Veranstaltungsreihe „natur aktiv!“ in der Marienhütte startete

Wie der Kleiber oder die Kohlmeise so singen, das erfuhren die Teilnehmer/innen einer Vogelstimmen-Exkursion, die am Samstag, 20. März, stattfand. Der Naturschutzbeauftragte der Stadt Dr. Karl-Friedrich Raqué berichtete allerhand Wissenswertes über die Vogelwelt Heidelbergs und lehrte, bekannte Vogelarten an ihrem Gesang zu erkennen. Die Exkursion bildete den Auftakt von „natur aktiv!, einer neuen umweltpädagogischen Veranstaltungsreihe, die von der Stadt Heidelberg in Zusammenarbeit mit zahlreichen Kooperationspartnern organisiert wird.

mehr>>> pa hd22.3.2004

ADFC: Zukunftspläne des Radverkehrs zugeschüttet!

Momentan wird die Brücke der Rohrbacher Straße über die ehemalige Güterbahntrasse (Nähe Bergfriedhof) zugeschüttet. Dies widerspricht den langfristigen Plänen der Stadt Heidelberg dort eine Radverkehrsverbindung von der Bahnstadt ins Zentrum anzulegen.

mehr>>> ADFC 22.3.2004

Wasser ist kostbar - Stadt veröffentlicht die Broschüre „Nachhaltiges Wassermanagement“

Die Stadt Heidelberg hat seit 2003 ein Förderprogramm für ein nachhaltiges Wassermanagement aufgelegt. Damit werden Maßnahmen gefördert, die dem sparsamen Umgang mit Trinkwasser dienen und zu einer naturverträglichen Regenwasserbewirtschaftung beitragen.

mehr>>> pa hd 22.3.2004

ödp fordert eine grundlegende Gemeindefinanzreform

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) unterstützt den Hilferuf der Kommunen, den der Deutsche Städte- und Gemeindebund stellvertretend formuliert: “Die Kommunen leiden unter der größten Finanzkrise seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland.”

mehr>>> www.oedp-heidelberg.de - 17.3.2004

ödp beteiligt sich am Kauf der Hanauer Plutoniumfabrik

Der Bundesvorstand und weitere Untergliederungen der Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) beteiligt sich an der Aktion “Hanau selber kaufen” mit rund 2000 Euro. Diese Aktion, die von der IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs) gestartet wurde, setzt sich dafür ein, die Hanauer Plutoniumfabrik aufzukaufen und umweltgerecht zu entsorgen. Auf die Art soll der Verkauf und Export der Anlage nach China unterbunden werden.

mehr>>> www.oedp-heidelberg.de - 17.3.2004

Schüler bringen das wachsende „DENK-mal-VÖLKERRECHT“ zur UN nach New York

Der Traum der Heidelberger Schülerinitiative „Aktion Völkerrecht“, dass ihr symbolischer Schutzwall für das Völkerrecht nach New York kommt ist in greifbare Nähe gerückt. Ende April können sie mit einer Delegation der Friedenswerkstatt Mutlangen zur UNO nach New York reisen. Für Flug und Transportkosten muss nun das nötige Geld gesammelt werden.

mehr>>> Friedenswerkstatt Mutlangen 16.3.2004 - bildmontage

Landwirtschaftlicher Lehrpfad in Kirchheim

Seit dem Spätherbst des vergangenen Jahres gibt es auf der Gemarkung Kirchheim im Bereich der Kirchheimer Höfe einen landwirtschaftlichen Lehrpfad. Insgesamt acht Tafeln geben Einblicke in die Ursprünge und die Wirtschaftsweise der hiesigen Landwirtschaft. So unter anderem zu den Themen Streuobstwiese, Getreide und Tabak. Dieser Lehrpfad wurde jetzt offiziell der Öffentlichkeit übergeben.

pa hd/al 15.3.2004

GAL: Bedauerliche Vorgänge schwächen die HSB
Revidierte Presseerklärung (eingegangen 17.3.2004) - ursprüngliche Fassung - Kommentar der SP

CDU Altstadt / Schlierbach für Erhalt der Barockpavillons in der Semmelsgasse 13

Der CDU Stadtbezirksverband Altstadt / Schlierbach spricht sich in seinem Beschluss vom 10.03.2004 einstimmig gegen eine Neubebauung des Grundstücks Semmelsgasse 13 und den damit verbundenen Abriss respektive Teilabriss der beiden zum Barockpalais Nebel gehörenden Pavillons aus. Vielmehr ist man sich einig, dieses barocke Kleinod unbedingt erhalten zu wollen.

mehr>>> CDU Altstadt/Schlierbach 15.3.2004

Grünes Licht für die Straßenbahn nach Kirchheim
Regierungspräsidium macht mit Planfeststellungsbeschluß den Weg frei für Bau der neuen Trasse

Am 12. März erhielt die HSB den Planfestellungsbeschluß für die neue Straßenbahnlinie. Die Strecke Kirchheim - Innenstadt weist die höchsten innerstädtischen Pendlerströme auf. Die neue Linie 6 wird, so die Erwartung, nicht nur den Autoverkehr in die Innenstadt verringern, sonder auch die Wirtschaftlichkeit des städtischen Verkehrsunternehmens deutlich steigern. Mindestens genauso wichtig aber sei - so die Oberbürgermeisterin in einer Stellungnahme - die Chance für Kirchheim, daß mit diesem Umbau der Stadtteilmittelpunkt aufgewertet wird.

mehr>>> al 13.3.2004

DENK-mal-VÖLKERRECHT wird den Botschaftern der Vereinten Nationen übergeben

Unverhofft eröffnete sich für die Heidelberger Schüler die Möglichkeit ihr Ziel zu verwirklichen, das DENK-mal-VÖLKERRECHT in Form des symbolischen Schutzwalls für das Völkerrecht den Adressaten des zur Aktion gehörenden offenen Briefes - den Botschaftern der Vereinten Nationen - übergeben zu können. Mitarbeiter der Friedenswerkstatt Mutlangen schickten eine Einladung, für eine Schüler-Delegation der Aktion Völkerrecht, sie in der Zeit vom 26.04 bis 6.5. auf einer Studienreise – Teilnahme UN NPT-PrepCom Konferenz, UN-Verhandlungen, NGO-Workshops – zu begleiten ...

mehr>>> pk 13.3.2004

Trauerbeflaggung für die Opfer der Terroranschläge in Madrid

Oberbürgermeisterin Beate Weber hat Trauerbeflaggung in der Stadt Heidelberg angeordnet, um dem tiefen Mitgefühl der Heidelbergerinnen und Heidelberger mit den Opfern der Terroranschläge in Madrid Ausdruck zu geben. Beate Weber: „Wir trauern um die Opfer, unsere Gedanken sind bei den zahlreichen Familien, die Tote und Verletzte zu beklagen haben, und bei den Spanierinnen und Spanier in unserer Stadt, die die Ereignisse in ihrer Heimat mit Trauer und Sorge verfolgen. Die entsetzlichen Anschläge sind ein Angriff auf die Grundlagen des menschlichen Zusammenlebens. ..."

pa hd 12.3.2004

Semmelsgasse 13:
Bürger für Heidelberg und Verein Alt Heidelberg fordern vom Gemeinderat die Wiederherstellung des Gartens

Es gehe hier nicht darum, wie gebaut wird, sondern ob überhaupt gebaut wird. Der Gemeinderat (GR) habe die wichtige Entscheidung, ob man überhaupt hier bauen soll, beim Verkauf des Grundstückes an die GGH gar nicht getroffen. Werde in dem Garten irgendein zusätzliches Gebäude errichtet, gehe die Denkmaleigenschaft der Gesamtanlage verloren. Zu dem bürgerliches Palais der Familie Nebel gehöre die Gartenanlage mit Aufschüttung zu einem ebenen Gelände und den beiden Pavillons untrennbar dazu. Dieses Ensemble sei von hoher Qualität und für die Altstadt unverzichtbar.

BfHD/VAHD/al 11.3.2004

Brief an die Stadträte - Artikel der SP vom 6.3.2004

Clemens Brentano Förderpreis für 2004 gesichert

Heidelberger Versorgungs- und Verkehrsbetriebe sponsern in diesem Jahr den Literaturpreis mit 10.000 Euro – Jury vergibt am 16. April den Förderpreis

Der Clemens Brentano Förderpreis kann – dank einer großzügigen Spende der Heidelberger Versorgungs- und Verkehrsbetriebe (HVV) – auch im Jahr 2004 verliehen werden. Die HVV sponsern in diesem Jahr den mit 10.000 Euro dotierten Förderpreis für Literatur der Stadt Heidelberg.

mehr>>> pa hd 9.3.2004

Dr. Vogt auch als HVV-Geschäftsführer abberufen und fristlos gekündigt

Auf Empfehlung des HVV-Aufsichtsrates, und nach Vorberatung in der heutigen außerordentlichen Sitzung des Gemeinderates, hat die Gesellschafterversammlung der HVV folgende Beschlüsse gefasst:

Herr Dr. Manfred Vogt wird als Geschäftsführer der HVV mit sofortiger Wirkung abberufen. Da die Forderungen von Herrn Dr. Vogt weder für die Stadt Heidelberg noch für die HVV/HSB annehmbar sind, konnte keine Einigung über den Abschluss einer Vergleichs- und Aufhebungsvereinbarung erzielt werden. Der zwischen Herrn Dr. Vogt und der HVV geschlossene Anstellungsvertrag wird außerordentlich und fristlos gekündigt.

mehr>>> D I E O B E R B Ü R G E R M E I S T E R I N
D E R S T A D T H E I D E L B E R G - 9.3.2004

Dr. Manfred Vogt:
Keine Gelegenheit erhalten, zu Vorwürfen Stellung zu nehmen

Über meine Abberufung als Vorstandsvorsitzender der Heidelberger Straßen- und Bergbahn AG wurde ich während meiner krankheitsbedingten Abwesenheit mit Schreiben der Oberbürgermeisterin vom 27. Februar 2004 unterrichtet. Weder vorher noch bis heute wurden mir die Gründe für diese Entscheidung weder mündlich noch schriftlich mitgeteilt. Lediglich aus der Presse kenne ich pauschale Vorwürfe, auf die ich zum jetzigen Zeitpunkt angesichts des laufenden Verfahrens nicht im Detail eingehen möchte.

mehr>>> Dr. Manfred Bernhard Vogt
Ettlingen, den 5. März 2004

Öffentliche und offenen Diskussion über die Aufgaben und die Struktur der städtischen Betriebe gefordert
Bunte Linke zur Entlassung des Vorstandsvorsitzenden der HSB, Dr. Manfred Vogt

Die Vorgänge um die Entlassung des Vorstandsvorsitzenden der HSB, Herrn Manfred Vogt, sind für den Außenstehenden im Detail schwer zu beurteilen. Zwei Dinge aber scheinen klar: Die Krise in der HSB liegt bei weitem nicht nur in der Person von oder in Versäumnissen von Herrn Vogt. ...

mehr>>> BL 7.3.2004

Straßenumbenennung in der Heidelberger Weststadt

Am Sonntag hat die Antifaschistische Aktion in einer symbolischen Handlung die nach dem Antisemiten Heinrich Gotthard von Treitschke benannte Straße in der Weststadt umbenannt. Gleichzeitig informierte sie die AnwohnerInnen in einem Flugblatt über ihre Forderung, an Stelle dieses ideologischen Wegbereiters des Nationalsozialismus mit Max Oppenheimer eines von den Nazis verfolgten Antifaschisten zu gedenken.

mehr>>> Antifa HD 7.3.2004 - Flugblatt

Im Weltkulturerbe:
Städtische Gesellschaft will für vier Reihenhäuser zwei barocke Pavillons abreißen

Im Januar hat Heidelberg den Antrag zur Aufnahme von Altstadt und Schloss in die UNESCO-Welterbeliste eingereicht. ... Jetzt sieht sich ausgerechnet ein städtisches Unternehmen dem Vorwurf von Bürgern ausgesetzt, den Denkmalschutz aushebeln zu wollen: Die „Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz“ (GGH) möchte in Nähe zum Marktplatz vier Reihenhäuser bauen und hierfür zwei barocke Pavillons abreißen.

mehr>>> the 6.3.2004

Bunte Linke veröffentlicht Gründungsmanifest

Wir, die Bunte Linke, sind ein lockeres Bündnis von Einzelpersonen und Gruppen, die - ungeachtet verschiedener Anschauungen und Herkunft - der Wille eint, die gesellschaftliche Entwicklung nicht tatenlos hinzunehmen. Wir wollen jedenfalls auf der örtlichen Ebene denen eine Diskussions- und Handlungsgrundlage geben, die unsere Einschätzung der Ziele und Möglichkeiten kommunaler Politik im Groben teilen. ...

mehr>>> BL 5.3.2004

Heidelberg zeigt Flagge für Tibet

Aus Solidarität mit dem jahrzehntelangen gewaltlosen Widerstand der Tibeter gegen die chinesische Besatzungspolitik zeigen viele Städte und Gemeinden in der ganzen Bundesrepublik am Mittwoch, 10. März, Flagge für Tibet. Der 10. März ist der 45. Jahrestag des Tibetischen Volksaufstandes. Die tibetische Landesflagge wird auch vor dem Heidelberger Rathaus wehen. Die Tibet Initiative Deutschland (TID) organisiert die Flaggenaktion bereits im neunten Jahr. Über 500 Städte und Gemeinden Deutschlands werden sich in diesem Jahr an der Aktion beteiligen.

pa hd 5.3.2004 - Tibet Initiative Deutschland

Heidelberger Sozialforum gegründet


Wir verstehen uns als Teil einer weltweiten Entwicklung der Sozialforen und wollen in Heidelberg eine Vernetzung verschiedenster sozialer Strömungen schaffen. Dabei geht es uns ebenso um lokale wie überregionale Belange. Das Weltsozialforum wurde 2001 als Gegenpol zum Weltwirtschaftsforum initiiert. Seitdem fand es jährlich in verschiedenen Orten der Welt statt, so z. B. 2004 in Mumbai, Indien. Die stetige Entwicklung lokaler, überregionaler und internationaler Sozialforen drückt die Notwendigkeit nach Veränderung aus.

mehr>>> hd sozialforum 5.3.2004

GAL: Bedauerliche Vorgänge schwächen die HSB

Die Gemeinderatsfraktion der Grün-Alternativen-Liste bedauert die Vorgänge um die Entlassung des HSB-Chefs Vogt. Sicherlich wurden in den letzten Monaten gravierende Fehler im städtischen Konzern gemacht. Fehler, die aber nicht nur einem Einzelnen zuzuweisen sind, sondern besonders auch der mangelhaften Zusammenarbeit in der Konzernführung zwischen Herrn Blaesius, Herrn Vogt und Oberbürgermeisterin Weber.

mehr>>> gal 3.3.2004

Geplante Erdgasleitung durch die Felder Rohrbachs und Kirchheims
Offener Brief der ödp an die Regierungspräsidentin Frau Dr. Hämmerle

Sehr geehrte Frau Regierungspräsidentin,

anbei sende ich Ihnen die Unterschriftenliste von Haus- und Eigentumswohnungsbesitzern in der Offenburger Str., Konstanzer Str. und dem Kehler Weg zu. ...Mit Wut und Enttäuschung im Bauch haben diese Menschen den Bericht in der RNZ gelesen.
Wut, weil hier einfach alles kaputtgemacht werden soll!!! Enttäuschung, weil sie nicht informiert wurden.Alle Grundstücksbesitzer und anliegende Hausbesitzer sind sauer. ...

mehr>>> fn 3.3.2004

Aufregung nicht nur bei den Bauern: Zerstört eine Erdgasleitung wertvolles Ackerland?

Die Wingas GmbH und die Ruhrgas AG wollen eine neue Gasleitung bauen, die vom südhessischen Lampertheim bis nach Amerdingen in Bayern reichen soll. Dabei wird ein Teil der Leitung auch über Heidelberger Gebiet führen. Im Gespräch sind drei Trassen, von denen eine, die "Ost-Variante" massive Nachteile für die (Wein-)Bauern in Rohrbach mit sich brächte.

mehr>>> der punker 2.3.2004

Aufsichtsrat der HSB beruft Dr. Vogt als Vorstandsvorsitzenden ab

In besseren Zeiten: Dr. Manfred Vogt, OB Weber, Klaus Blaesius

bild: rothe



Als Aufsichtsratsvorsitzende der Heidelberger Straßen- und Bergbahn AG teile ich mit, dass der Aufsichtsrat in seiner Sitzung vom 26.02.2004 gemäß § 84 Aktiengesetz Herrn Dr. Vogt als Vorstandsmitglied und als Vorsitzenden des Vorstandes aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung abberufen hat. Nach Aktienrecht ging es nicht um eine fristlose Kündigung. Der Aufsichtsrat hat in einer langen intensiven Diskussion seine Entscheidung abgewogen und ist einstimmig zu der Auffassung gelangt, dass solche Gründe vorliegen.

Gleichzeitig wurde Frau Dipl. Kauffrau Heike Kuntz zum Vorstandsmitglied und zur Vorstandsvorsitzenden der Heidelberger Straßen- und Bergbahn AG bis zum 31.12.2005 berufen.

OB Beate Weber - pa hd 1.3.2004

Offener Brief an die OB zu den Ausgrabungen in der Seminarstraße: Bunte Linke fordert Baustopp

bis die Ausgrabungen soweit fortgeschritten sind, dass eine sinnvolle archäologische Aufarbeitung gewährleistet ist! Prüfung, ob die freigelegten Bereiche nicht erhalten und in das Baukonzept integriert werden können!

mehr>>> BL 27.2,2004

Atomkraftgegner wollen Fabrik in Hanau kaufen
Ärzte gegen Atomkrieg starten Kampagne

Aus Protest gegen den Export der Hanauer Atomfabrik nach China ruft die Organisation Internationale Ärzte gegen den Atomkrieg (IPPNW) dazu auf, "Hanau selber (zu) kaufen". 50 Millionen sollen so zusammenkommen. Dies ist der Preis, zu dem Siemens die Anlage an China verkaufen will.

al 26.2.2004

Keine Zeit und keine Mittel für gründliche Grabungen
Ausgrabungen in der Heidelberger Seminarstraße werfen viele stadtgeschichtlich wichtige
Fragen auf

Ein stattlicher Fachwerkbau mit großem Hof, sei es gewesen, das Gebäude, so der Archäologe Manfred Benner von der privaten Grabungsfirma "Büro für Dokumentation", ein Herrenhof. Ein freigelegtes rundes Bauwerk wird von den Archäologen als Silo für die Abgaben von Bauern gedeutet.

mehr>>> al 26.2.2004 - bild:rothe

Schutzwall für das Völkerrecht feiert einjähriges Bestehen
Friedensinitiative von Schüler/innen in der Stadtbücherei

Heute vor einem Jahr begannen Heidelberger Schülerinnen und Schüler - angesichts der Mißachtung der UN und des Völkerrechtes durch die USA und angesichts des drohenden Irakkrieges - mit ihrer Aktion, dem Bau eines symbolischen Schutzwalls für das Völkerrecht auf dem Bismarckplatz. Dieser "Schutzwall" steht inzwischen in der Stadtbücherei in der Poststraße 15.

al 25.2.2004 - bild: rothe

mehr>>> Initiative Schutzwall für das Völkerrecht

Untere Bergbahn abtransportiert

Seit Rosenmontag bereiten die Mitarbeiter der Heidelberger Straßen- und Bergbahn AG (HSB) zusammen mit einem Seilbahn-Spezialisten der Schweizer Firma Garaventa, Thun, den Abtransport der Fahrzeuge der unteren Bergbahn in Heidelberg vor. ... Auf dem Tieflader wurden die Wagen der Bergbahn (ein Doppelwagen ca. 6 t schwer), die seit 1890 zwischen der Talstation Kornmarkt und den Stationen Schloss sowie Molkenkur betrieben wird, nach Mannheim transportiert, wo sie umweltgerecht entsorgt werden.

mehr>>> swh-heidelberg 25.2.2004 - bild:rothe

Amphibienwanderung erfordert Straßensperrungen

In Nächten mit verstärkter Amphibienwanderung werden die Straßen Am Schlierbachhang beim Rondell, Wolfsbrunnensteige und Klingelhüttenweg jeweils an der Waldgrenze ab Freitag, 27. Februar 2004, von 19.30 Uhr bis 6.30 Uhr für den Durchgangsverkehr gesperrt. Sofern die Wanderung anhält, werden mit Beginn der Sommerzeit am 28. März 2004 Straßensperrungen in der Zeit von 20.30 Uhr bis 7.30 Uhr erforderlich.

pa hd 23.2.2004

AZ bleibt AZ wie es singt und lacht!

Am heutigen Rosenmontag fanden sich spontan ca. 25 AZ-SympathisantInnen zusammen, um mit einem autonomen Faschingsumzug für ein neues selbstverwaltetes Zentrum in Heidelberg und gegen das Vermummungsverbot zu demonstrieren. Mit Parolen wie "Proletarier aller Länder woll'n ein autonomes Center" ...bewegte sich der bunt kostümierte Zug vermummt durch die gesamte Hauptstraße.

mehr>>> Pressegruppe des AZ (im Faschingstaumel) 23.2.2004

Terror bedroht Atommeiler
Chef der Strahlenschutzbehörde: Reaktoren Philippsburg 1 und Obrigheim ungenügend geschützt / Energiekonzerne sollen Kraftwerke vorzeitig abschalten

Angesichts der Gefahr von Terrorangriffen auf Atomkraftwerke hat das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) die deutschen Stromkonzerne aufgefordert, fünf von 18 Kernkraftwerken "vorzeitig" vom Netz zu nehmen. Im Gespräch mit der Berliner Zeitung nannte BfS-Präsident Wolfram König die Meiler Philippsburg 1, Isar 1, Brunsbüttel, außerdem Biblis A sowie Obrigheim.

mehr>>> Hendrik Munsberg, Berliner Zeitung 20.2.2004 - Standorte der gefährdeten KKW

ATTAC und BUND:
Demonstration gegen Angriff auf unsere Nahrung durch die Welthandelsorganisation

Mit einer fünf Meter großen „Gen-Tomate“ haben Mitglieder des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und des globalisierungskritischen Netzwerks ATTAC heute in Heidelberg gegen gentechnisch veränderte Lebensmittel protestiert.

Hintergrund der Proteste ist das geplante Gentechnikgesetz der Bundesregierung. Danach soll in Zukunft der Anbau von Genmais und die Einfuhr gentechnisch veränderter Lebensmittel in die EU erlaubt sein.

mehr>>> ATTAC/BUND 19.2.2004

Bunte Linke erstaunt:
GAL will Diskussion über Autonomes Zentrum wieder im Gemeinderat führen

Die Bunte Linke nimmt mit freudigem Erstaunen zur Kenntnis, dass die GAL laut ihrem Stadtrat Christian Weiss die Diskussion um ein Autonomes Zentrum wieder im Gemeinderat führen möchte (RNZ vom 12. 2. 2004) Unser Erstaunen ist um so größer, als die GAL in den vergangenen Jahren die Diskussion um ein neues AZ weder im noch außerhalb des Gemeinderates geführt hat.

mehr>>> bl 16.2.2004

Stadt verbessert getrennte Sammlung: Private Papiertonne für Altstadt

Voraussichtlich ab April lassen sich Papierabfälle über eine eigene Tonne entsorgen: Für die privaten Haushalte in der Heidelberger Altstadt (ohne Bergbereich) bietet die Stadt ab April 2004 die Möglichkeit der individuellen Entsorgung von Papier, Pappe und Kartonagen.

mehr>>> pa hd 16.2.2004

Krötenhelfer für Heidelberg gesucht

Anlässlich der bevorstehenden Amphibienwanderung appellieren die ehrenamtliche Organisatorin der Krötenhilfsaktion Renate Exner und Umweltbürgermeister Dr. Eckart Würzner an die Heidelberger Bevölkerung, dabei mitzuhelfen, dass die Amphibien sicher zu ihren Laichgewässern gelangen können.

mehr>>> pa hd 16.2.2004

Grüne Hochschulgruppe legt nach:
Unterschriften gegen Neckarquerung

Zunehmend unter Druck gerät Rektor Hommelhoff wegen seiner geplanten Finanzierung einer städtischen Umweltverträglichkeitsuntersuchung zur 5. Neckarquerung. Mit 150.000 EUR, die Lehre und Wissenschaft fehlen werden, möchte er der Stadt unter die Arme greifen und die Neckarquerung vorantreiben. Aber er ruderte inzwischen auf 35.000 EUR zurück.

mehr>>> ghg 12.2.2004

Le Berufsverbot est retourné

so titelt der Heidelberger unimut in seiner Internet-Ausgabe vom 11.2.2004 zum faktischen Berufverbot eines Heidelberger Lehrers (Die SP berichtete). Die zeitweise deutsche Praxis, politisch missliebige Menschen vom öffentlichen Dienst auszuschließen, habe unsere französischen Nachbarn so beeindruckt, daß das Wort "berufsverbot" Eingang in die französische Sprache gefunden habe. Trotz des Urteils des Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg vom September 1995, der diese Praxis als mit den Artikeln 10 und 11 der Europäischen Menschenrechtskonvention für unvereinbar erklärte, scheine die totgeglaubte Berufsverbotspraxis in dem immer repressiveren gesellschaftlichen Klima in Deutschland wieder aufzuerstehen.

Stellungnahme der GEW 28.1.2004

FDP stellt Bewerberliste zur Kommunalwahl am 13. Juni 2004 auf

Am Montag, 9.2.04 hat der FDP Kreisverband in einer Mitgliederversammlung seine Bewerberliste gewählt. Die beiden Stadträtinnen Annette Trabold und Margret Hommelhoff führen die Liste an.

fdp 12.2.2004 - Kommunalwahlliste F.D.P.

GAL: Neckarquerung - Rektor bereits auf dem Rückzug?

150.000 € möchte Rektor Hommelhoff der Stadt für ein Gutachten spendieren, um seine Brücke zwischen Wieblingen und dem Neuenheimer Feld voranzubringen. Es ist aber sehr zweifelhaft, ob die Heidelberger Universität Geld für kaum realistische Verkehrsprojekte verwenden sollte, während durch Landeskürzungen bei Forschung und Lehre in diesem Jahr in Heidelberg rund 5 Mio € fehlen.

mehr>>> cw 10.2.2004

IG Thermalbad:
Verkauf der städtischen Bäder nicht ohne Diskussion

Der Verkauf der städtischen Bäder ist ein Vorgang von grundsätzlicher und langfristiger Bedeutung, der nicht „ohne Diskussion“ nur mit dem Verweis auf kurzfristige Haushaltsentlastungen erfolgen sollte. Es wäre nicht das erste Mal, dass ein kostbares Stück aus dem Tafelsilber der Stadt unter weitgehendem Ausschluss der Öffentlichkeit veräußert wird.

mehr>>> ab 10.2.2004

Berufsverbotspraxis der 70er Jahre feiert fröhliche Urständ
Heidelberger Lehrer vorgeladen

Für Ende diesen Monats wird vermutlich die Anhörung eines Heidelberger Lehramtskandidaten angesetzt. Diesem war von dem mit seiner Einstellung betraute Regierungsdirektor die letzte Eintragung der ihm vorliegenden Akte des Verfassungsschutzes vorgehalten worden. Danach habe er im Frühjahr 2003 mit anderen Personen versucht, einen neonazistischen Aufmarsch in Karlsruhe zu verhindern.

mehr>>> al 7.2.2004

PDS mit neuem Vorstand

Auf ihrer Jahreshauptversammlung am 20.1.2004 hat die PDS Heidelberg ihren Vorstand komplett neu gewählt und zugleich verjüngt. Neuer Sprecher ist der 33jährige Heinz Schenzel aus Heidelberg-Schlierbach. Sein Stellvertreter wurde der erst 18jährige Gymnasiast Michael Streitberg aus Neckargemünd.

mehr>>> rs 7.2.2004

Den Opfern einen Namen geben
Zum Spendenaufruf für eine Gedenktafel auf dem Heidelberger Synagogenplatz

In diesen Tagen finden Sie in den Kirchen Heidelbergs ein Faltblatt: ein Foto mit dem Blick auf die Heiliggeistkirche durch den Rauch der brennenden Synagoge. Auf ihm steht groß: "Es ist nicht vergessen". Die Synagoge stand seit 1877 als religiöser Mittelpunkt einer großen jüdischen Gemeinde. Sie wurde in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 von einem Terrortrupp verblendeter, verhetzter Nationalsozialisten aus Heidelberg in Brand gesteckt.

mehr>>> gh 5.2.2004

Kein Ausweg aus der Finanzkrise der Städte in Sicht: „Entlastung bei den Sozialausgaben steht nur auf dem Papier“
Städtetagspräsidentin Roth und Vize Schmalstieg legen Finanzdaten vor

Für die dramatischen Haushaltsprobleme der Städte ist im vierten Jahr ihrer schweren Finanzkrise immer noch kein Ausweg in Sicht. Die Finanzlage der Kommunen hat sich 2003 weiter verschärft und wird sich trotz langer politischer Diskussionen um die Gemeindefinanzen auch 2004 nicht verbessern. Das belegen aktuelle Daten der kommunalen Spitzenverbände zur Finanzlage der Städte, Gemeinden und Kreise, die der Deutsche Städtetag heute in Berlin vorgelegt hat.

mehr>>> DStT Berlin, 3. Februar 2004

Wo bleibt Baugustin?
GAL-Fraktion traf sich mit Anliegern in der Römerstraße - HSB nicht dabei

Ähnlich wie bei der Totalsanierung der Brückenstraße wird den Bewohnern, den Geschäften und den Gaststätten in der Römerstraße durch die Bauarbeiten unnötig viel zugemutet. Wo bleibt Baugustin? Wo ist das Baustellenbüro? Wo werden Anregungen und Kritik aufgenommen und an die Zuständigen weitergeben?

mehr>>> is 3.2.2004

Polizeieinsatz bei der Demonstration für ein neues AZ:
Demonstrationsfreiheit massiv eingeschränkt

... Durch die massive Polizeipräsenz wurde bewusst den Eindruck vermittelt, es handle sich bei den TeilnehmerInnen nicht um politisch aktive Menschen bei der Ausübung ihres Demonstrationsrechts, sondern um gefährliche Kriminelle, die nur durch ein riesiges Aufgebot von Sondereinheiten unter Kontrolle zu halten seien.

mehr>>> AZ (im Exil) 2.2.2004

Auszeichnung von zwei Heidelberger Hotelbetrieben in der Kampagne "Erneuerbare Energien und nachhaltiger Tourismus"

Die benachbarten Hotels Neu Heidelberg und Kranich erfüllen als erste Heidelberger Hotels die Kriterien der europaweiten Kampagne zur Förderung eines nachhaltigen Tourismus und der Nutzung erneuerbarer Energien. Damit bieten sie nicht nur ihren Gästen die Möglichkeit mit bestem (Umwelt-) Gewissen den Komfort des Hauses zu nutzen, sondern dürfen sich zukünftig als REST-Hotel-Partnerbetrieb bezeichnen und das Logo der Kampagne führen.

mehr>>> kk/al 2.2.2004 - Bild:KliBA

VCD gibt Fahrplankärtchen zur S-Bahn Rhein-Neckar heraus

Ein Fahrplankärtchen mit den Taktminuten der Abfahrtszeiten der neuen S-Bahn Rhein-Neckar gibt der VCD heraus.

Bestellung: VCD-Büro, Tel/Fax 06221-160893 oder per e-mail.

Besetztes Haus wieder geräumt

Gegen 14 Uhr am Samstag wurde das von Jugendlichen besetzte Haus Schloß-Wolfsbrunnenweg 3 von der Polizei geräumt. Die Besetzer leisteten keinen Widerstand. Die Besetzung sei nur darauf angelegt gewesen, darauf aufmerksam zu machen, daß es für Jungendliche keine Freiräume für soziale, kulturelle und politische Arbeit gebe, war aus den Kreisen der Besetzer zu hören. Eine Konfrontation mit der Polizei sei von vorneherein nicht beabsichtigt gewesen. - al 1.2.2004

Demonstration für ein neues AZ unter martialischem Polizeiaufgebot

Rund 500 Personen, überwiegend Jugendliche, nahmen an der Demonstration für eine neues Autonomes Zentrum teil. Die Rede- und Spielbeiträge schilderten die Geschichte des Autonomen Zentrums und die langen Bemühungen um neue Räume, die OB Weber zugesagt hatte, diese Zusage dann aber nicht eingehalten hatte. Stadträten, die sich bei früheren Demostrationen für ein AZ beteiligt hatten, nahmen diesmal nicht teil.

mehr>>> al 1.2.2004 - Bild: antifa hd

Haus am Schloss-Wolfsbrunnenweg 3 besetzt
Zentrum für sozialen politische, kulturelle und unkommerzielle Arbeit soll entstehen

Aus der Presseerklärung der BesetzerInnen:

Wie überall hat die neoliberale Politik auch in Heidelberg Einzug gehalten. So wird öffentlicher Raum mehr und mehr reglementiert und einem reibungslosen Konsum in der Stadt geopfert. ... Freiräume werden zur Ausnahme.

Wir sind nicht bereit, uns in die vorgegebenen politischen und
kulturellen Strukturen einzufügen. Für uns lassen sich Politik und Kultur nicht von einander trennen. Deshalb bedarf es angemessenen Freiraums, um unsere Vorstellungen fern ab von Konsum und kapitalistischer Verwertungslogik zu gestalten.

mehr>>> BesetzerInnen der Casa Loca 31.1.2004

Bild: indymedia

Demonstration für ein neues „Autonomes Zentrum“

Für ein neues „Autonomes Zentrum“ wollen Mitglieder und Sympathisanten der Szene am Samstag, 31. Januar, in der Heidelberger Innenstadt demonstrieren. Nach einer Auftaktkundgebung um 14.00 Uhr an der Stadtbücherei wird sich der Demonstrationszug nach Angaben der Veranstalter über die Bergheimer Straße, Bismarckplatz und Hauptstraße in Richtung Kornmarkt in Bewegung setzen, wo eine Abschlusskundgebung geplant ist. Auf halber Strecke soll auf dem Bismarckplatz eine etwa zehnminütige Zwischenkundgebung stattfinden. Nach Angaben der Veranstalter ist das Ende der Demonstration für 17.30 Uhr vorgesehen. - hd pa 31.1.2004

Heidelberger Friedensaktivist wehrt sich gegen Rufschädigung
Hamburger Gericht wegen Panorama-Beitrag „Spenden für den Terror“ angerufen

Der Heidelberger Friedensaktivist Joachim Guilliard wehrt sich vor Gericht gegen die tendenziöse Berichterstattung des ARD-Magazins „Panorama“. Gegen drei Journalisten wurde darüber hinaus Strafanzeige wegen Verleumdung, Betrug und falschen Verdächtigungen gestellt.

mehr>>> jg 21.1.2004

Schlierbacher Bürger/innen melden Wünsche an

Workshop zum Stadtteilrahmenplan brachte viele Anregungen und Ideen

Was soll sich nach dem Willen der Schlierbacher Bürgerinnen und Bürger in ihrem Stadtteil ändern? Was muss besser werden und was sind die zentralen Themen, die den Stadtteil bewegen? Zahlreiche Antworten auf diese Fragen brachte ein Workshop, der Mitte Januar im Rahmen der Weiterführung des Stadtteilrahmenplans stattfand.

mehr>>> hd pa 21.1.2004

Streit um Tempo 30 auf der Neuenheimer Landstraße

Ein wichtiger Grund für die damalige Einführung von "Tempo 30" auf der Neuenheimer Landstraße war, dass dadurch die Gefahr für die Radfahrer auf dieser Strecke reduziert werden sollte. Die Platzverhältnisse erlauben es nicht eigene Radverkehrsspuren auf der Fahrbahn auszuweisen.

mehr>>> ADFC 15.1.2004

Nach dem Gentechnikgesetz:
Der Verbraucher ist gefragt

Jetzt sind wir alle gefragt: Unsere Kaufentscheidung bestimmt, ob sich die Lebensmittel ohne Gentechnik dauerhaft im Supermarkt behaupten können. Mit Hilfe des Greenpeace Einkaufsratgebers können Sie Gentechnik in Ihrem Essen vermeiden und den Konzernen deutlich machen, dass diese Risikotechnik keine Chance hat. Hier erfahren Sie, wie die Lebensmittelhersteller es mit der Gentechnik halten.

mehr>>> Greenpeace 15.1.2004

Antrag auf Aufnahme der Heidelberger Altstadt in Liste des Weltkulturerbes der UNESCO gestellt

Oberbürgermeisterin Beate Weber und Wirtschaftsminister Walter Döring unterzeichneten heute (14.1.2004) gemeinsam den Nominierungsantrag zur Eintragung des Gebietes „Heidelberger Schloss und Altstadt“ in die Liste des Weltkulturerbes der UNESCO. Bereits im April des Jahres 1996 hatte der Gemeinderat der Stadt Heidelberg auf Antrag des LD-Stadtrates Arnulf Lorentz einstimmig die Oberbürgermeisterin beauftragt, die Aufnahme der Heidelberger Altstadt in die Liste der internationalen Kulturdenkmale der UNESCO („Weltkulturerbeliste“) zu betreiben.

mehr>>> ak 14.1.2004

Irmtraud Spinnler (GAL): Das Thema Bergbahn wird immer dubioser

Warum wurde der Tagesordnungspunkt "Bergbahn" in epischer Breite und schonungslos gegen Personen öffentlich diskutiert, der nächste Punkt "Neubau der Straßenbahn ins Neuenheimer Feld" jedoch hinter verschlossenen Türen?
Wozu stellt die OB öffentlich Fragen, die sie wenige Tage zuvor schon im Aufsichtsrat gestellt hat?

mehr>>> is 14.1.2004

Heidelberger Bergbahn: OB bezeichnet Vorwürfe als rufschädigend

Der Vorwurf, dass Herr Blaesius als Geschäftsführer der HVV durch Verweigerung seiner Unterschrift das Bergbahnprojekt blockiere, sei unhaltbar und rufschädigend. Gleiches gelte auch für die Vorwürfe, die ihr und dem Ersten Bürgermeister gegenüber gemacht würden. Sie werde auch künftig alles tun, damit die Sanierung der Bergbahn erfolgreich verläuft.
mehr>>> pa hd 13.1.2004

Heidelberger Bergbahn: Der Karren sitzt im Dreck
Fahren die historischen Wagen erst 2005 wieder auf den Königstuhl?

So titelt die RNZ am 13.1.2004 und zitiert den zuständigen Referenten im Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau Baden-Württemberg: "Es gibt Bremser in Heidelberg."

mehr>>> RNZ online

Vorsorge für AKW-Störfall: Zentrallager für Kaliumjodid-Tabletten auch in Heidelberg?

Die deutschen Energieversorger haben mehr als 100 Millionen Kaliumjodid-Tabletten bei einem österreichischen Pharmaunternehmen bestellt, um die Bevölkerung nach einem Terroranschlag auf ein Atomkraftwerk oder nach einem schweren Störfall vor radioaktiver Strahlung zu schützen. Der Bund wird sieben Zentrallager für solche Tabletten aufbauen. Heidelberg liegt zwischen den AKWs Obrigheim, Phillipsburg und Biblis. Ein solches Lager in einer der drei Städte im Ballungsraum Heidelberg / Manhheim / Ludwigshafen scheint wahrscheinlich.
al 10.1.2004

mehr>>> spiegelvorab 10.1.2004

Prof. Schultis: Armut im Wohlstand nimmt auch in Heidelberg zu

Auch in Heidelberg zeige sich die in allen Großstädten Deutschlands zu beobachtende Tendenz, dass die „Armut im Wohlstand“ zunimmt, so Prof. Joachim Schultis, Vorsitzender des Caritasverbandes Heidelberg, auf dem Neujahrsempfang der GAL am 6.1.2004. Je nach städtebaulicher Situation entstehe ein mehr oder weniger enges Nebeneinander von Inseln des Wohlstands und Inseln der Armut.

mehr>>> jschultis 6.1.2004